Auszug - Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 Rathaus; Anschluss an die zentrale Kläranlage Hier: Außerplanmäßige Ausgabe  

Von der GEWAS hat die Stadt Schmalkalden im März die Aufforderung erhalten, den Rathauskomplex abwasserseitig bis zum 31.12.2020 an die zentrale Großkläranlage in Niederschmalkalden anzuschließen und die vorhandene Klärgrube stillzulegen.

In Vorbereitung der Umbindung des Abwasserkanals war eine umfangreiche Prüfung hinsichtlich des Verlaufs der vorhandenen Abwasserleitung erforderlich. Im Ergebnis war festzustellen, dass die Abwasserleitungen vom Innenhof des Rathauses unter dem Garagenkomplex über die Außenanlage des Objektes Kirchhof 3 verlaufen. Die Nutzung der Leitungen ist durch eine Dienstbarkeit auf dem kirchlichen Grundstück Kirchhof 3 gesichert.

Der Verlauf der Abwasserleitung wurde geprüft und festgestellt, dass sie sich in einem sehr schlechten Zustand befindet und erneuert werden muss.

Über die neu zu erstellende Abwasserleitung sollen der Rathauskomplex sowie die Grundstücke Kirchhof 2 und Auer Gasse 6, 8 und 10 angeschlossen werden, deren Verlauf weiterhin über das Grundstück Kirchhof 3 erfolgt. An den Kosten müssen sich die Grundstückseigentümer anteilmäßig beteiligen. Es wurde von dem Tiefbauunternehmen, das am Grundstück Kirchhof 3 tätig ist, ein Kostenangebot eingeholt. Die Kosten für die Bauleistungen belaufen sich auf rd. 20.000 € und für die Planungsleistungen auf ca. 1.000 €.

Da die Baumaßnahme im Haushalt 2020 nicht berücksichtigt ist, müssen die Mittel durch Umschichtung von Wenigerausgaben in Höhe von 21.000 € von der Haushaltsstelle 46409.9400 für die Haushaltsstelle 0600.9400 zur Verfügung gestellt werden. Hierzu ist ein Beschluss über eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 21.000 € erforderlich.

Sodann wird folgender Beschluss gefasst:

Beschluss-Nr. 032/20H

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt:

1. Im Zusammenhang mit dem Anschluss des Rathauskomplexes an die zentrale Kläranlage in Niederschmalkalden wird betreffend die Haushaltsstelle 0600.9400 eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 21.000,00 € beschlossen.

Die auf der Haushaltsstelle 0600.9400 anfallende außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 21.000,00 € wird durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 46409.9400 (Kindergarten Brunnenstörche; Baumaßnahme) in gleicher Höhe gedeckt.