Auszug - Aufhebung eines Sperrvermerks Hier: Haushaltstelle 8800.020.9500  

Im Rahmen der Haushaltsberatung wurde vom Stadtrat ein Sperrvermerk in Höhe von 54.000 € auf der Haushaltsstelle 8800.020.9500 – Maßnahme Gesamtsanierung der ehemaligen Grundschule Asbach – beschlossen. Es ist nun vorgesehen, die Maßnahme mit dem 2. BA, der die Gestaltung der Außenanlagen betrifft, fortzuführen. Ein Fördermittelbescheid in Höhe von 36.000 € liegt dazu vor. Um die Fördermittel abzurufen, ist die rechtsaufsichtliche Würdigung notwendig. Aufgrund dessen ist der Sperrvermerk auf der Haushaltsstelle 8800.020.9500 für den gesperrten Betrag von 54.000 € aufzuheben. Danach ist das Planungsbüro PSL aus Erfurt für den 2. BA zu beauftragen, um die Planung fortzusetzen und die Ausschreibung der Baumaßnahme vorzubereiten, die im Zeitraum 2021/2022 umgesetzt werden soll.

Nach der Fertigstellung der Sanierung des Gebäudes im Jahr 2017 wurde mit der Umgestaltung des Außenbereiches begonnen.  Der 1. BA umfasste den Spielplatz für die Kindertagesstätte und die Schule, der zwischenzeitlich fertiggestellt ist. Es geht nun um den Bereich vor der Feuerwehr, auf dem ein Parkplatz sowie ein öffentlicher Spielplatz vorgesehen ist. Darüber hinaus beinhaltet der 2. BA die restliche Bepflanzung der Flächen.

Der Sachverhalt wurde im Bauausschuss vorberaten. Die Ausschussmitglieder haben einstimmig dem Vorhaben zugestimmt.

Auf Nachfrage wird mitgeteilt, dass die Gesamtmaßnahme mit der Umsetzung des 2. BA abgeschlossen ist. Zum Verständnis wird erläutert, dass in diesem Jahr die Mittel für die Planung eingestellt sind und im Haushalt 2021 die Mittel für die bauliche Umsetzung der Baumaßnahme. Im Jahr 2022 sind nur noch Restarbeiten vorgesehen. Die Planung bis zur Leistungsphase 3 war schon beauftragt.

Die Kosten für die Gesamtbaumaßnahme (1. und 2. BA) belaufen sich auf 330.000 € über zwei Jahresschreiben.

Sodann geben die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses folgende Beschlussempfehlung an den Stadtrat:

Der Sperrvermerk auf der Haushaltsstelle 8800.020.9500, Gesamtsanierung der ehem. Grundschule Asbach, wird im vollen Umfang aufgehoben.