Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 6. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: 6. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 16.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:04 - 22:40
Raum: Rathaussaal
Ort:
Zusatz: Schellenberg Stellv. Vorsitzende

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.06.2019  
SR/2019/008  
Ö 6  
Wahl der Mitglieder des Umlegungsausschusses der Stadt Schmalkalden sowie deren Vertreter  
Enthält Anlagen
BV 116/19  
Ö 7  
Bebauungsplan Sondergebiet "Einkaufszentrum Renthofstraße" hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 122/19  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Für den im Lageplan dargestellten Bereich wird auf der Grundlage des § 13 a BauGB ein Bebauungsplan Sondergebiet mit der Bezeichnung „Einkaufszentrum Renthofstraße“ aufgestellt.

Der Lageplan ist Bestandteil des Aufstellungsbeschusses.

 

  1. Der Bebauungsplan wird nach § 13 a BauGB (Bebauungspläne der Innenentwicklung) im beschleunigten Verfahren aufgestellt. Auf die Durchführung einer frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB wird daher verzichtet.

 

  1. Der Aufstellungsbeschluss wird gemäß § 2 (1) Satz 2 BauGB ortsüblich bekannt gemacht.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    16.12.2019 - Stadtrat
    Ö 7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 094/19S   
   

Beschluss-Nr. 094/19S

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Für den im Lageplan dargestellten Bereich wird auf der Grundlage des § 13 a BauGB ein Bebauungsplan Sondergebiet mit der Bezeichnung „Einkaufszentrum Renthofstraße“ aufgestellt.

Der Lageplan ist Bestandteil des Aufstellungsbeschusses.

 

  1. Der Bebauungsplan wird nach § 13 a BauGB (Bebauungspläne der Innenentwicklung) im beschleunigten Verfahren aufgestellt. Auf die Durchführung einer frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB wird daher verzichtet.

 

  1. Der Aufstellungsbeschluss wird gemäß § 2 (1) Satz 2 BauGB ortsüblich bekannt gemacht.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

24

-

-

-

-

 

 

Ö 8  
Anschaffung eines Mannschaftstransportwagens MTW für die Freiwillige Feuerwehr Asbach  
BV 124/19  
Ö 9  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2019 Veranstaltungskosten hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 126/19  
Ö 10  
Mitteilungen der Verwaltung/Anfragen der Politiker/Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)   BV 107/19  
N 3     (nichtöffentlich)   BV 110/19  
N 4     (nichtöffentlich)   BV 118/19  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 119/19  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 123/19  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 125/19  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 099/19  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 127/19  
N 10     (nichtöffentlich)   BV 128/19  
N 11     (nichtöffentlich)