Tagesordnung - 27. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden

Bezeichnung:	27. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium:	Stadtrat
Datum:	Mo, 04.07.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:06 - 22:34
Raum:	Bürgerhaus "Werra-Aue"
Ort:

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung

Ö 2

Informationen des Bürgermeisters

Ö 3

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 4

Einwohnerfragestunde

Ö 5

Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.05.2022

SR/2022/046

Ö 6

Bestätigung des Gesamtkonzeptes zur Gestaltung des öffentlichen Raumes für die erweiterte Innenstadt Schmalkalden - Stadtbodenkonzept

BV 051/22

Ö 7

Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Ziffer 3 BauGB für den Bereich Roßdorfer Straße im OT Wernshausen; Hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss

BV 067/22

Ö 8

Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Grundsatzbeschluss zur Umgestaltung der Parkanlage "Platz Fontaine"

BV 071/22

Ö 9

Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Grundsatzbeschluss zur Neugestaltung "Spielplatz Waldkindergarten Breitenbach"

BV 072/22

Ö 10

Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Grundsatzbeschluss zur Neugestaltung des Gehweges "Hinter der Stadt" mit Mauersanierung

BV 073/22

Ö 11

Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Fernwärmekosten für das Objekt Rathaus Hier: Überplanmäßige Ausgabe

BV 075/22

Ö 12

Zusammenarbeit der Stadt Schmalkalden mit der Universität Lagos/Nigeria in Kooperation mit der Hochschule Schmalkalden; Hier: Information und Beschluss

BV 074/22

Ö 13

Grundsatzbeschluss zur Einrichtung eines 24h-Dorfladens im OT Mittelstille

BV 076/22

VORLAGE

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Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt die Realisierung eines 24h-Dorfladens im OT Mittelstille und beauftragt und bevollmächtigt den Bürgermeister die erforderlichen Maßnahmen, insbesondere die Klärung der Gebäudenutzung und die Beantragung der Fördermittel, hierfür zu veranlassen.

04.07.2022 - Stadtrat

Ö 13 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 055/22S

Beschluss Nr. 055/22S

Der Stadtrat beschließt die Realisierung eines 24h-Dorfladens im OT Mittelstille und beauftragt und bevollmächtigt den Bürgermeister, die erforderlichen Maßnahmen, insbesondere die Klärung der Gebäudenutzung und die Beantragung der Fördermittel, hierfür zu veranlassen.