Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden
Vorlage - BV 075/22
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Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat beschließt:
1.) Zur Begleichung der Fernwärmekosten für das Objekt Rathaus ist auf der Haushaltsstelle 0600.5400 (Zentrale Dienste/Rathaus; Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen) eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 54.008,51 € vorzunehmen.
2.) Die auf der Haushaltsstelle 0600.5400 (Zentrale Dienste/Rathaus; Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen) anfallende überplanmäßige Ausgabe ist durch Mehreinnahmen bzw. Wenigerausgaben auf den nachfolgenden Haushaltsstellen zu decken:
0520.6010 Wahlen; Wahlkosten: 6.750,00 € 0600.5800 Zentrale Dienste/Rathaus; Verbrauchsmittel: 17.400,00 € 0600.6370 Zentrale Dienste/Rathaus; EDV-Technik: 5.000,00 € 46402.1640 Kinderland Grenzweg; Erstattungen von Krankenkassen: 4.268,00 € 46403.1640 Integrative Kita Aue-Knirpse; Erstattungen von Krankenkassen: 1.227,00 € 46407.1640 Kita Hedwigswiese; Erstattungen von Krankenkassen: 4.804,00 € 46409.1640 Kita Brunnenstörche; Erstattungen von Krankenkassen: 7.670,00 € 46499.1720 Kitas allgemein; Rückzahlungen von Gemeinden i. Z. WuW: 6.889,51 € Gesamt 54.008,51 €
Begründung:
Zur Begleichung der Fernwärmekosten für das Objekt Rathaus ist auf der Haushaltsstelle 0600.5400 (Zentrale Dienste/Rathaus; Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen) eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 54.008,51 € erforderlich.
Hinsichtlich der Erforderlichkeit der vorstehend definierten überplanmäßigen Ausgabe wird auf den Inhalt des als Anlage zu dieser Beschlussvorlage beigefügten Antrages des Hauptamtes, Sachgebiet 10/1, Allgemeine Verwaltung, auf überplanmäßige Ausgabe vom 23.06.2022 verwiesen.
Die auf der Haushaltsstelle 0600.5400 (Zentrale Dienste/Rathaus; Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen) anfallende überplanmäßige Ausgabe kann durch Mehreinnahmen bzw. Wenigerausgaben auf den nachfolgenden Haushaltsstellen gedeckt werden:
0520.6010 Wahlen; Wahlkosten: 6.750,00 € 0600.5800 Zentrale Dienste/Rathaus; Verbrauchsmittel: 17.400,00 € 0600.6370 Zentrale Dienste/Rathaus; EDV-Technik: 5.000,00 € 46402.1640 Kinderland Grenzweg; Erstattungen von Krankenkassen: 4.268,00 € 46403.1640 Integrative Kita Aue-Knirpse; Erstattungen von Krankenkassen: 1.227,00 € 46407.1640 Kita Hedwigswiese; Erstattungen von Krankenkassen: 4.804,00 € 46409.1640 Kita Brunnenstörche; Erstattungen von Krankenkassen: 7.670,00 € 46499.1720 Kitas allgemein; Rückzahlungen von Gemeinden i. Z. WuW: 6.889,51 € Gesamt 54.008,51 €
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