Auszug - Einwohnerfragestunde  

Es melden sich die Herren Fredi Kührlein und Roland Dietsch aus Niederschmalkalden zu Wort, hinsichtlich der Verkehrssicherheit und der Lärmbelästigung an den unbeschrankten Bahnübergängen. Die Bahn hat weder die schriftlichen Eingaben beantwortet noch ein Gespräch angeboten, so Herr Kührlein. Die Ausstattung der Bahnübergänge mit Halbschranken wurde versprochen, jedoch bisher nicht umgesetzt. Herr Dietsch ergänzt, dass die Lärmbelästigung durch das somit erforderliche Hupsignal der Bahn mit über 150 dB gemessen wurde. Dieser Lärmpegel ist gesetzlich unzulässig.

Der Bürgermeister erläutert, dass zur Versammlung der Niederschmalkalder Einwohner (am 27.09.2021 in der „Werra-Aue“) unter anderem das Thema „Bahnübergänge“ besprochen wurde. Eine schriftliche Eingabe der Anwohner an den Bürgermeister liegt Herrn Kaminski nicht vor. Die Stadt ist nicht unmittelbar für die Bahnanlagen zuständig, hat jedoch die Bahn kontaktiert. Auch die Stadt hat bisher keine Rückmeldung seitens der Bahn erhalten. Der Bürgermeister nimmt das Thema nochmals mit, wird den aktuellen Sachstand abfragen und diesen bis Ende der Woche mitteilen.

Außerdem wird das ÖPNV-Konzept kritisiert: die Süd-Thüringen-Bahn ist höchstens zu den Stoßzeiten ausgelastet, parallel fahren Busse – während andere Orte gar nicht an den ÖPNV angeschlossen sind.

Dem kann Herr Kaminski zustimmen. Auch seitens der Stadt ist der ÖPNV daher Thema, beispielsweise hinsichtlich der Abschaffung der Doppelverkehre.

Herr Liebaug verlässt um 19:56 Uhr vorübergehend den Sitzungssaal. Er hatte sich vorab beim Vorsitzenden entschuldigt. Es sind daher 21 Stadträte anwesend.

Herr Thomas Schmidt aus Helmers fragt nach dem Baubeginn der Baumaßnahme „Rothebergstraße“ in Helmers.

Diesbezüglich legt Herr Kaminski dar, dass der Auftrag vergeben ist. Aufgrund einer Bedenkenanzeige der Baufirma (Gefahr eines Hangrutsches bei Bauausführung wie geplant) muss nun die Planung konkretisiert werden. Dies ist zwischenzeitlich erfolgt. Verschiedene bautechnische Möglichkeiten führen aber zu nicht unerheblichen Mehrkosten in einer Größenordnung von 200.000 bis 270.000 € – gegenüber einem Auftragsvolumen von ≈ 426.000 €. Daher wird nach einer Lösung gesucht, die diesen erheblichen finanziellen Mehraufwand möglichst nicht erfordert. Der Planer prüft derzeit diverse Lösungsansätze hinsichtlich der bautechnischen Umsetzbarkeit und der Kostenersparnis. Die Rothebergstraße (Anliegerstraße) soll jedoch definitiv als Straße, nicht nur als Fußweg, ausgebaut werden, was auch der Beschlussfassung des Stadtrates entspricht. Sobald die Hangsicherung gelöst ist, kann mit der Baumaßnahme begonnen werden.