Auszug - Grundsatzbeschluss zur Einrichtung eines 24h-Dorfladens im OT Mittelstille  

Frau Dr. Blaschke betritt um 20:37 Uhr wieder den Sitzungssaal. Damit beträgt die Zahl der anwesenden Stadträte 21.

Der Bürgermeister schildert, dass ein früheres Lebensmitteleinzelhandelsobjekt nun für einen 24h-Dorfladen in Mittelstille vorgesehen ist. Die Stadt ist nicht Eigentümerin des Objekts. Die Eigentümerin kann sich jedoch vorstellen, der Stadt Schmalkalden das Objekt zu überlassen.

Die Realisierung eines 24h-Dorfladens wird über den Freistaat Thüringen zur Stärkung des ländlichen Raums mit ca. 200.000 € gefördert. Der Fördermittelantrag ist bis zum 31.07.2022 über die Stadt zu stellen. Als städtischer Eigenanteil wäre in diesem Fall die Grundstücks- bzw. Gebäudeüberlassung wertmäßig anzurechnen.

Der Ortsteilbürgermeister sowie der Ortsteilrat stehen dem Projekt positiv gegenüber. Zudem beinhaltet der 24h-Dorfladen neben der Lebensmittelversorgung noch 2 E-Bikes sowie 1 Elektroauto mit entsprechenden Ladesäulen.

Herr Gellert, Ortsteilbürgermeister Mittelstille, bestätigt die Ausführungen des Bürgermeisters. Der 24h-Dorfladen wäre für den Ortsteil wünschenswert, da aktuell keinerlei Nahversorgung vorhanden ist.

Herr Peter Hammen fragt den Bürgermeister nach einer Einschätzung, ob auch andere Standorte, insbesondere im Walperloh, für einen 24h-Dorfladen in Frage kommen. Dazu führt Herr Kaminski aus, dass die Realisierung eines 24h-Dorfladens in Helmers geprüft, jedoch vorerst vom Betreiber zurückgestellt wurde. Das Walperloh ist nicht dörflich geprägt; ein 24h-Dorfladen wäre dort somit nicht förderfähig. Andere Fördermöglichkeiten werden geprüft. Eine Förderung über die „soziale Stadt“ wurde abgelehnt. Ein Lebensmittelmarkt im Walperloh muss wirtschaftlich sein und sich für den Betreiber lohnen. Der Netto-Markt wurde geschlossen, weil er nicht wirtschaftlich lohnenswert war. Frau Kössel ergänzt, dass möglicherweise auch das Angebot des Netto-Marktes nicht ausreichte, weil sich zu wenig auf die zahlreichen im Walperloh wohnhaften Nationalitäten eingestellt wurde.

Herr Kaiser berichtet, dass er dem Projekt „24h-Dorfladen“ zunächst skeptisch gegenüberstand. Nach dem Besuch eines solchen Ladens sieht er das Potential und würde sich über die Realisierung freuen.

Beschluss Nr. 055/22S

Der Stadtrat beschließt die Realisierung eines 24h-Dorfladens im OT Mittelstille und beauftragt und bevollmächtigt den Bürgermeister, die erforderlichen Maßnahmen, insbesondere die Klärung der Gebäudenutzung  und die Beantragung der Fördermittel, hierfür zu veranlassen.