Auszug - Informationen des Bürgermeisters  

-          Der Bürgermeister begrüßt die am 12.06.2022 neu gewählten Ortsteilbürgermeister von Springstille,           Alexander Wagner, und von Wernshausen, Horst Machner. Er bittet beide nach vorne und verliest den Diensteid, den die Herren Wagner und Machner anschließend nachsprechen:
„Ich schwöre, das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und die Verfassung des Freistaats Thüringen sowie alle in der Bundesrepublik geltenden Gesetze zu wahren und meine Amtspflichten gewissenhaft und unparteiisch zu erfüllen, so wahr mir Gott helfe“.

Herr Kaminski freut sich auf die Zusammenarbeit – zumal in beiden Ortsteilen „viel zu tun“ sei – und überreicht den beiden neuen Ortsteilbürgermeistern jeweils ein Präsent.

Frau Dr. Blaschke und Herr Schliewenz betreten um 19:10 Uhr den Sitzungssaal. Somit sind nun 22 stimmberechtigte Stadträte anwesend.

-          Auf folgende Einladungen weist der Bürgermeister hin und bittet darum, nach Abstimmung in den Fraktionen für jeden Termin 2-3 Stadträte zu benennen, die Interesse an der Teilnahme haben und die Stadt Schmalkalden repräsentieren möchten:

• Festwochenende in Alpignano (Italien), 23./24.07.2022
• Stadtfest in Tabor (Tschechien), 16.-18.09.2022
• Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit in Recklinghausen, 02./03.10.2022

-          Zum Stadtfest in Schmalkalden, das in gewohnter Weise stattfinden soll, sind verschiedene Veranstaltungen geplant. Der Empfang des Bürgermeisters am 27.08.2022 um 11:00 Uhr ist – wie schon in 2021 – nicht im Rathaussaal, sondern auf der Altmarkt-Bühne vorgesehen.
Alle Bürgerinnen und Bürger, insbesondere die Stadträte, sind herzlich eingeladen.

-          Am 12.11.2022 tagt die Jurysitzung der deutschen Lutherstädte in Schmalkalden, um die Verleihung des Lutherpreises „Das unerschrockene Wort“ vorzubereiten, die am 22.04.2023 stattfindet. Gesucht werden daher Vorschläge zur Auszeichnung von Personen, die für ihre unerschrockene Meinungsäußerung Repressalien in Kauf nehmen.

-          Derzeit läuft die Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts (ISEK), einschließlich Beteiligung der Bevölkerung. Laut Herrn Kaminski ist eine hohe Beteiligung der Bevölkerung wünschenswert und wichtig, um ein breites, repräsentatives Meinungsbild zu erhalten.

-          Mit Schreiben vom 20.06.2022 wurde der Haushalt 2022 genehmigt.

Nach der Veröffentlichung erlangt der Haushalt dann Rechtskraft. 

-          Die Übersicht ausgewählter Einnahme- und Ausgabepositionen zum Stand 30.06.2022 können die Stadträte einsehen über Allris® → allg. Dokumente → Haushalt → Haushalt 2022.
Der Bürgermeister geht auf einzelne Positionen ein. Insgesamt ist der aktuelle Vergleich Soll-Ist ein „gutes Vorzeichen“ für das Erreichen der Planansätze. Die konkrete Entwicklung in der 2. Jahreshälfte bleibt abzuwarten.

-          Ab 18.07.2022 startet die einjährige Testphase für smartes Parken. Die Parkuhren bleiben vorerst noch. Genauere Informationen zum smarten Parken erfolgen zu gegebener Zeit.

-          Die Anzahl der Behindertenparkplätze in der Judengasse, gegenüber dem Sanitätshaus Seeber, wurde verändert: anstatt bisher 4 gibt es dort nun 2 Behinderten- und 2 Kurzzeitparkplätze. Weitere innenstadtnahe Behindertenparkplätze stehen in der Stiller Gasse, am Kirchhof sowie am City Center zur Verfügung, außerdem zukünftig auf dem Posthof sowie auf der Salzbrücke, sodass in Summe keine Behindertenparkplätze wegfallen.

-          Kürzlich fand eine Stadtführung mit dem Behindertenbeirat statt. In der Folge erhielten die Poller eine reflektierende Folie, damit diese von Menschen mit Sehbehinderung besser gesehen werden können. 

-          Für den Ratskeller, dessen Eigentümerin die Stadt Schmalkalden ist, wird ein neuer Betreiber gesucht, da das Ehepaar Schnepf zum 30.09.2022 in den Ruhestand geht. Nach einigen Umbau- und Renovierungsmaßnahmen (z.B. barrierefreier Eingang und Toilettenzugang, Erneuerung Mobiliar) ist die Neueröffnung zum 01.05.2023 vorgesehen, sodass auch die Besucher des Thüringentags 2023 die „Thüringer Küche“ im Ratskeller genießen können.

-          Die Ablagerungen (Sand, Geröll) bei der Wehranlage an der Neuen Hütte wird der Bauhof zeitnah beseitigen, damit die Sanierungsmaßnahmen durchgeführt werden können.
Darüber hinaus hat der Bauhof in den letzten Wochen weiter an der Beseitigung der Unwetter-Schäden im Bereich Gieselsberg/Herrentälchen gearbeitet (z.B. Sandfänge ausgehoben und vergrößert).