Auszug - Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Grundsatzbeschluss zur Umgestaltung der Parkanlage "Platz Fontaine"  

In diesem und den beiden folgenden TOPs sind die Grundsatzbeschlüsse zur Realisierung diverser Baumaßnahmen zu fassen, welche für die Beantragung von Fördermitteln benötigt werden. Es handelt sich um Baumaßnahmen, die im Haushalt 2022 dargestellt sind.

Wie der Bürgermeister erläutert, gibt es für die Umgestaltung des „Platz Fontaine“ noch keine Planung. Daher wurde die heutige Beschlussvorlage – bei der es zunächst „um Geld – nicht um Inhalt“ geht, nicht im Bauausschuss vorberaten. Die Planung der Umgestaltung soll in 2022 erfolgen. Baubeginn ist gegebenenfalls in 2023.

Herr Dr. Svoboda merkt ergänzend an, dass die inhaltliche Vorberatung der Baumaßnahme voraussichtlich im September im Bauausschuss erfolgt.

Herr Abicht möchte wissen, inwieweit überprüft wurde, ob die Fördermittel seitens des Freistaates tatsächlich zur Verfügung stehen. Laut Herrn Kaminski ist diese Frage berechtigt, er geht jedoch davon aus, dass die Maßnahme gefördert wird, da der Rahmenantrag bereits bewilligt ist. 

Beschluss Nr. 050/22S

Auf der Grundlage des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2022 beschließt der Stadtrat die Realisierung der Baumaßnahme – Umgestaltung der Parkanlage „Platz Fontaine“.