Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 27. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: 27. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 04.07.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:06 - 22:34
Raum: Bürgerhaus "Werra-Aue"
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.05.2022  
SR/2022/046  
Ö 6  
Bestätigung des Gesamtkonzeptes zur Gestaltung des öffentlichen Raumes für die erweiterte Innenstadt Schmalkalden - Stadtbodenkonzept  
Enthält Anlagen
BV 051/22  
Ö 7  
Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Ziffer 3 BauGB für den Bereich Roßdorfer Straße im OT Wernshausen; Hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 067/22  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Der Entwurf der Ergänzungssatzung der Stadt Schmalkalden nach § 34 Abs. 3 Satz 1 Ziffer 3 BauGB für den Bereich Roßdorfer Straße im OT Wernshausen, bestehend aus der Planzeichnung und dem Entwurf der Begründung in der Fassung vom 21.06.2022 werden gebilligt.

 

  1. Der Entwurf der Ergänzungssatzung der Stadt Schmalkalden nach § 34 Abs. 3 Satz 1 Ziffer 3 BauGB für den Bereich Roßdorfer Straße im OT Wernshausen, bestehend aus der Planzeichnung und dem Entwurf der Begründung, sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden von der Auslegung zu benachrichtigen.

 

  1. Während der öffentlichen Auslegung der Ergänzungssatzung erfolgt die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB.

 

 

 

 

 

   
    04.07.2022 - Stadtrat
    Ö 7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 049/22S   
   

Beschluss Nr. 049/22S

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Der Entwurf der Ergänzungssatzung der Stadt Schmalkalden nach § 34 Abs. 3 Satz 1 Ziffer 3 BauGB für den Bereich Roßdorfer Straße im OT Wernshausen, bestehend aus der Planzeichnung und dem Entwurf der Begründung in der Fassung vom 21.06.2022 werden gebilligt.

 

  1. Der Entwurf der Ergänzungssatzung der Stadt Schmalkalden nach § 34 Abs. 3 Satz 1 Ziffer 3 BauGB für den Bereich Roßdorfer Straße im OT Wernshausen, bestehend aus der Planzeichnung und dem Entwurf der Begründung, sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden von der Auslegung zu benachrichtigen.

 

  1. Während der öffentlichen Auslegung der Ergänzungssatzung erfolgt die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

21

-

-

-

1

 

 

Ö 8  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Grundsatzbeschluss zur Umgestaltung der Parkanlage "Platz Fontaine"  
BV 071/22  
Ö 9  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Grundsatzbeschluss zur Neugestaltung "Spielplatz Waldkindergarten Breitenbach"  
BV 072/22  
Ö 10  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Grundsatzbeschluss zur Neugestaltung des Gehweges "Hinter der Stadt" mit Mauersanierung  
BV 073/22  
Ö 11  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Fernwärmekosten für das Objekt Rathaus Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 075/22  
Ö 12  
Zusammenarbeit der Stadt Schmalkalden mit der Universität Lagos/Nigeria in Kooperation mit der Hochschule Schmalkalden; Hier: Information und Beschluss  
BV 074/22  
Ö 13  
Grundsatzbeschluss zur Einrichtung eines 24h-Dorfladens im OT Mittelstille  
BV 076/22  
Ö 14  
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)   BV 065/22  
N 4     (nichtöffentlich)   BV 062/22  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 059/22  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 060/22  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 070/22  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 064/22  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 066/22  
N 10     (nichtöffentlich)