Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 27. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: 27. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 04.07.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:06 - 22:34
Raum: Bürgerhaus "Werra-Aue"
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.05.2022  
SR/2022/046  
Ö 6  
Bestätigung des Gesamtkonzeptes zur Gestaltung des öffentlichen Raumes für die erweiterte Innenstadt Schmalkalden - Stadtbodenkonzept  
Enthält Anlagen
BV 051/22  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Das Gesamtkonzeptes zur Gestaltung des öffentlichen Raumes für die erweiterte Innenstadt Schmalkalden, erarbeitet vom Stadtplanungsbüro Dr. Uwe Wilke aus Erfurt, wird als Arbeitsgrundlage für das weitere Handeln der Verwaltung im Rahmen der Stadtentwicklung innerhalb des Sanierungsgebietes „Innenstadt Schmalkalden“ beschlossen.

 

 

   
    04.05.2022 - Ausschuss für Bauwesen, Stadtentwicklung und Energie
    N 2 - Empfehlung
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    14.06.2022 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 5 - Empfehlung
   

Sodann geben die Ausschussmitglieder einstimmig folgende Beschlussempfehlung an den Stadtrat:

 

Das Gesamtkonzeptes zur Gestaltung des öffentlichen Raumes für die erweiterte Innenstadt Schmalkalden, erarbeitet vom Stadtplanungsbüro Dr. Uwe Wilke aus Erfurt, wird als Arbeitsgrundlage für das weitere Handeln der Verwaltung im Rahmen der Stadtentwicklung innerhalb des Sanierungsgebietes „Innenstadt Schmalkalden“ beschlossen.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

7

-

-

-

-

 

 

   
    04.07.2022 - Stadtrat
    Ö 6 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 048/22S   
   

Beschluss Nr. 048/22S

 

Das Gesamtkonzeptes zur Gestaltung des öffentlichen Raumes für die erweiterte Innenstadt Schmalkalden, erarbeitet vom Stadtplanungsbüro Dr. Uwe Wilke aus Erfurt, wird als Arbeitsgrundlage für das weitere Handeln der Verwaltung im Rahmen der Stadtentwicklung innerhalb des Sanierungsgebietes „Innenstadt Schmalkalden“ beschlossen.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

21

-

-

-

1

 

 

Ö 7  
Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Ziffer 3 BauGB für den Bereich Roßdorfer Straße im OT Wernshausen; Hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 067/22  
Ö 8  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Grundsatzbeschluss zur Umgestaltung der Parkanlage "Platz Fontaine"  
BV 071/22  
Ö 9  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Grundsatzbeschluss zur Neugestaltung "Spielplatz Waldkindergarten Breitenbach"  
BV 072/22  
Ö 10  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Grundsatzbeschluss zur Neugestaltung des Gehweges "Hinter der Stadt" mit Mauersanierung  
BV 073/22  
Ö 11  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Fernwärmekosten für das Objekt Rathaus Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 075/22  
Ö 12  
Zusammenarbeit der Stadt Schmalkalden mit der Universität Lagos/Nigeria in Kooperation mit der Hochschule Schmalkalden; Hier: Information und Beschluss  
BV 074/22  
Ö 13  
Grundsatzbeschluss zur Einrichtung eines 24h-Dorfladens im OT Mittelstille  
BV 076/22  
Ö 14  
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)   BV 065/22  
N 4     (nichtöffentlich)   BV 062/22  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 059/22  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 060/22  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 070/22  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 064/22  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 066/22  
N 10     (nichtöffentlich)