Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 25. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: 25. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 04.04.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:08 - 21:49
Raum: Bürgerhaus "Werra-Aue"
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Hier: Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2021  
Enthält Anlagen
 BV 033/22  
Ö 6  
Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden für das Wohngebiet "Krumme Hohle" hier: Änderung des Aufstellungsbeschlusses  
Enthält Anlagen
 BV 026/22  
Ö 7  
Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Schmalkalden nach § 34 Abs. 4 Satz 1 und 3 BauGB für den Bereich Oberer Pfaffenrain im OT Asbach Hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 BV 040/22  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Die Aufstellung einer Klarstellungs- und Ergänzungsatzung der Stadt Schmalkalden nach
    § 4 Abs. 4 Satz 1 und 3 BauGB.
  2. Die Klarstellungs- und Ergänzungssatzung erhält die Bezeichnung „Oberer Pfaffenrain im OT Asbach“
  3. Der förmliche Geltungsbereich wird wie im Lageplan (Anlage) dargestellt, festgelegt.

 

 

 
   
    04.04.2022 - Stadtrat
    Ö 7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 028/22S   
   

Beschluss Nr. 028/22S

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Die Aufstellung einer Klarstellungs- und Ergänzungsatzung der Stadt Schmalkalden nach
    § 4 Abs. 4 Satz 1 und 3 BauGB.
  2. Die Klarstellungs- und Ergänzungssatzung erhält die Bezeichnung „Oberer Pfaffenrain im OT Asbach“
  3. Der förmliche Geltungsbereich wird wie im Lageplan (Anlage) dargestellt, festgelegt.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

22

-

1

-

-

 

 
Ö 8  
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)   BV 022/22  
N 3     (nichtöffentlich)   BV 006/22  
N 4     (nichtöffentlich)   BV 025/22  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 030/22  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 028/22  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 037/22  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 038/22  
N 9     (nichtöffentlich)