- Ausschuss für Soziales
Frau Schellenberg berichtet von der Sitzung vom 08.03.2022, die im Rathaussaal stattfand:
Das Planungsbüro stellte die Gestaltung der Außenanlagen der Kita „Brunnenstörche“ vor. Dazu war neben den regulären Ausschussmitgliedern auch das Kita-Personal anwesend.
Der Bürgermeister informierte über den Haushaltsplan 2022, sozialer Bereich. Das Patenschaftsgeld soll es weiterhin geben. Die Zuschüsse an die sozialen Vereine sollen ebenfalls ausgezahlt werden, wie in den Vorjahren.
Außerdem bekam der Sozialausschuss Informationen zu den Jugendzimmern und den verschiedenen Kindereinrichtungen in Schmalkalden sowie zur „Spielplatzoffensive“ in den Ortsteilen. Hierzu besteht seitens der Ortsteile noch weiterer Redebedarf.
Die nächste Sitzung des Sozialausschusses findet am 26.04.2022 statt.
- Ausschuss für Kultur, Jugend und Sport
Herr Amborn führt aus, dass die Ausschussmitglieder zur letzten Sitzung am 14.03.2022 unter anderem den Thüringentag 2023 diskutierten. Desweiteren wurden die für 2022 geplanten Veranstaltungen der Stadt beraten, insbesondere der Kultursommer und das Stadtfest. Der Kultursommer startet am 30.06. (Fraueninfo-Börse und Tag der Senioren- und Wohlfahrtspflege) und endet am 11.09. („Heimat shoppen“ und „Tanz auf dem Altmarkt“). Es wird insgesamt ein buntes, abwechslungsreiches Programm angeboten. Die Donnerstage werden wieder für Veranstaltungen genutzt, in der Zeit von 16:00 bis 21:00/22:00 Uhr. Das Stadtfest findet am Wochenende vom 27.08. statt. Zu den mitgeteilten guten Veranstaltungsideen gibt es noch Abstimmungsbedarf. Die Ausschussmitglieder begrüßten den „Ausblick auf Kultur“, und Schmalkalden kann sich auf schöne Veranstaltungen freuen.
- Ausschuss für Bauwesen, Stadtsanierung und Umweltschutz
Herr Dr. Svoboda informiert über die Sitzung vom 16.03.2022, zu der viele TOPs der heutigen Stadtratssitzung vorberaten wurden. Außerdem ist das Thema „Zivilschutz und Bevölkerungswarnsysteme“ ausführlich vorgestellt worden, insbesondere die Erneuerung und Erweiterung der Sirenenanlagen der Stadt Schmalkalden sowie die einzurichtenden „Leuchttürme“ (Sammelplätze für die Bevölkerung). Das Thema wird die Stadt in den nächsten Jahren intensiver beschäftigen.
- Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Verkehr
Herr Danz teilt mit, dass der Ausschuss am 21.03.2022 tagte. Es wurden unter anderem die heutigen nichtöffentlichen TOPs Neuvergabe Gaskonzession und Generalvollmacht Holzkaufverträge beraten. Außerdem berichtete Frau Heller, sachkundige Bürgerin im Wirtschaftsförderungsausschuss sowie Vertreterin im Hochschulrat, über die Umsetzung des Kooperationsvertrages mit der Hochschule. Weiterhin wurde die Arbeit von Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing aus dem Jahr 2021 ausgewertet sowie die Weiterentwicklung des Tourismuskonzeptes der Stadt Schmalkalden besprochen.
- Rechnungsprüfungsausschuss
Herr Gellert erläutert, dass am 15.03.2022 das Vergabeverfahren zur Lieferung und Montage von Photovoltaikanlagen für städtische Objekte geprüft wurde. Die Ausschreibung für die bereits montierten Anlagen erfolgte beschränkt, aber zusammengefasst für alle 6 Objekte (verbundener Auftrag), nach Vorliegen der Fördermittelzusage (dokumentiert durch die entsprechenden Zuwendungsbescheide). Die Auswahl der Objekte (Dorfgemeinschaftshaus Wernshausen, Feuerwehrgerätehaus Schmalkalden, Kita „Stiller Zwerge“ Springstille, Kita „Aue-Knirpse“ Schmalkalden, KiBiZe Asbach, Kita „Brunnenstörche“ Mittelschmalkalden) ergab sich vermutlich aus einer Energiekonzeption, von der jedoch nicht alle Ausschussmitgliedern Kenntnis hatten. Die Kommunikation sollte daher zukünftig verbessert werden. Es gingen 2 Angebote ein: eines belief sich auf ≈ 104.000 €, das zweite auf ≈ 131.000 €. Die Submission war am 30.07.2021. Die Auftragsvergabe erfolgte am 06.08.2021. Aufgrund des Hinweises, dass es sich um einen verbundenen Auftrag handelt, trotz dem für 6 einzelne Objekte ausgeschrieben wurde, war zu prüfen, ob die Zuständigkeit des Bürgermeisters für die Auftragsvergabe ausreicht. Da dies vereinzelt bezweifelt wurde, erging ein Auftrag an das Rechnungsprüfungsamt, zu prüfen, ob die Zulässigkeit der Auftragsvergabe als verbundener Auftrag durch den Bürgermeister zweifelsfrei bestätigt werden kann.
Außerdem wurde die Jahresrechnung 2021 der Stadt Schmalkalden beraten. Nähere Ausführungen dazu folgen unter dem entsprechenden TOP der heutigen Sitzung (TOP 5). Grundsätzlich bestehen seitens des Rechnungsprüfungsausschusses jedoch keine Bedenken, der Jahresrechnung 2021 und deren Rechnungsergebnis zuzustimmen.
Darüber hinaus informierte der Bürgermeister über den Stand der Haushaltsplanung 2022. Er begründete zudem, warum der fast fertiggestellte Haushalt stellenweise nochmal überarbeitet wird.
Die heute zu beschließende Neuvergabe der Gaskonzession war ebenfalls Thema im Rechnungsprüfungsausschuss.
