Auszug - Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Hier: Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2021  

Der Bürgermeister erläutert einleitend, dass ursprünglich ein Gesamthaushaltsvolumen von 47.364.082,00 € geplant war. Im Ergebnis betrug das Gesamthaushaltsvolumen 47.625.015,32 €. Die Haushaltslage ist daher als „relativ gut“ zu bewerten. Die Einnahmen waren höher als geplant, der aufgenommene Kreditbetrag konstant. Mehreinnahmen waren im Verwaltungshaushalt in folgenden Bereichen zu verzeichnen: Gewerbesteuer, Umsatzsteuer, Einkommensteuer, Zuschuss des Freistaates Thüringen in einem Teilbereich, Erstattungen für ausgefallene Kita-Gebühren. Im Vermögenshaushalt konnte bei den Straßenausbaubeiträgen das geplante Einnahmeziel nicht ganz erreicht werden, wobei im Verhältnis zu den Vorjahren die Einnahmesituation tatsächlich gut war. Die geplanten Einnahmen aus Grundstücksverkäufen konnten im Wesentlichen ebenfalls erzielt werden.

Außerdem wurde versucht, die Ausgaben niedrig zu halten und zu sparen.

Insgesamt konnten somit 4.253.370,33 € aus dem Verwaltungshaushalt dem Vermögenshaushalt zugeführt werden – gegenüber ursprünglich geplanten ca. 1,7 Mio. €.

Die Verschuldung pro Einwohner liegt zum Jahresende bei 744,96 €.

Aus technisch-rechtlichen Gründen war eine Rücklagenzuführung nicht möglich, weshalb die Höhe der allgemeinen Rücklage nach wie vor leicht unter der Mindestrücklage liegt. Daher wurde ein Ausgaberest in Höhe von 3.657.090,81 € gebildet und ins Jahr 2022 vorgetragen.

Herr Gellert in Funktion als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses bedankt sich zunächst bei der Verwaltung für die gute und umfangreiche Begründung der Beschlussvorlage.

Der Haushaltsrest von über 4 Mio. € ist ein sehr positives Jahresergebnis und kann folglich für die Deckung der investiven Maßnahmen verwendet werden.

Das Nicht-Erreichen der Mindestrücklage ist der entsprechenden Auflage der Unteren Rechtsaufsicht geschuldet.

Die Kreditermächtigung 2021 musste nicht in Anspruch genommen werden, jedoch die aus 2020, die auch im Jahr 2022 noch genutzt werden kann, sollte dies notwendig werden. Der Rechnungsprüfungsausschuss kann das mittragen.

Mit dem Haushaltsrest können bereits laufende Maßnahmen realisiert werden. Neue Maßnahmen dürfen nicht begonnen werden, bis der Haushalt 2022 beschlossen ist.

Im Rechnungsprüfungsausschuss wurde das Zahlenwerk der Jahresrechnung ausführlich erklärt sowie Nachfragen beantwortet. Daher gab es seitens des Rechnungsprüfungsausschusses keinerlei Anlass, der Feststellung der Jahresrechnung 2021 nicht zuzustimmen.

Der Bürgermeister dankt der Kämmerei für die geleistete Arbeit im coronabedingt schwierigen Jahr 2021, sowie den weiteren Beschäftigten der Stadtverwaltung für die entsprechende Unterstützung der Kämmerei. Sowohl Herr Gellert als auch die übrigen Stadträte schließen sich diesem Dank an.

Herr Liebaug hebt das gegenüber der Planung erreichte gute Haushaltsergebnis positiv hervor. Seiner Meinung nach lag das jedoch an Faktoren, die die Stadt relativ wenig beeinflussen konnte (mehr Steuereinnahmen und höhere Landeszuschüsse). In der Folge muss die Haushaltsplanung gut durchdacht sein. Herr Liebaug findet es daher gut und wichtig, dass die Verwaltung den zusammengestellten Haushalt insgesamt nochmal überprüft, auch, wenn sich die Beschlussfassung des Haushalts dadurch etwas verzögert. Im Namen der Fraktion CDU/FDP dankt Herr Liebaug zum einen der Verwaltung für die geleistete Arbeit sowie für die Haushaltsdisziplin, die zu dem positiven Jahresergebnis führte. Zum anderen dankt er den Steuerzahlern im Stadtgebiet, die dieses Ergebnis (Mehreinnahmen bei Gewerbe-, Umsatz-, Einkommensteuer) trotz der widrigen Umstände ermöglicht haben.

Herr Kaiser schließt sich dem Dank an die Verwaltung ebenfalls an, da das positive Jahresergebnis auch seiner Meinung nach darauf schließen lässt, dass die Verwaltung sparsam mit den Haushaltsmitteln umgeht.

Die Stadt, so Herr Kaiser, hat selbstverständlich einen Einfluss auf die Entwicklung der Haushaltsmittel, in dem sie kluge wirtschaftspolitische und wirtschaftsfördernde Entscheidungen trifft.

Weitere Wortmeldungen gibt es nicht. Herr Lorenz stellt die Beschlussvorlage zur Abstimmung, die daraufhin einstimmig von den Stadträten bestätigt wird.

Beschluss Nr. 026/22S

Der Stadtrat beschließt:

Das Ergebnis der Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 wird im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 33.837.350,96 € und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 13.787.664,36 € festgestellt.