Tagesordnung - 17. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Bezeichnung:	17. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium:	Haupt- und Finanzausschuss
Datum:	Di, 30.11.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:04 - 18:58
Raum:	Rathaussaal
Ort:

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung

Ö 2

Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden Hier: Zweite Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden

BV 173/21

Ö 3

Richtlinie zur Förderung des Vereinslebens in der Stadt Schmalkalden und ihren Ortsteilen

BV 174/21

Ö 4

Kostensatzung zur Satzung über die Benutzung der Notunterkünfte der Stadt Schmalkalden

BV 177/21

Ö 5

Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Schmalkalden nach § 34 Abs. 4 Satz 1 und 3 BauGB für den Bereich Mühlenwiese im OT Mittelschmalkalden Hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

BV 170/21

Ö 6

Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Forstwirtschaftliche Unternehmen; Kosten für Holzernte Hier: Überplanmäßige Ausgabe

BV 178/21

VORLAGE

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Beschlussvorschlag:

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt:

1.)

Im Zusammenhang mit den aufgrund des Borkenkäferbefalls gestiegenen Holzerntekosten wird betreffend die Haushaltsstelle 8550.6200 eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 47.500,00 € beschlossen.

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 8550.6200 anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 47.500,00 € wird durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 8550.1300 (Einnahmen aus Holzverkauf) in gleicher Höhe gedeckt.