Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 9. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: 9. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 27.04.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:35 - 21:45   (öffentlich ab 19:17)
Raum: Bürgerhaus "Werra-Aue"
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020  
BV 029/20  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Die als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 samt ihren Anlagen wird gemäß §§ 57 und 62 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) beschlossen.

 

  1. Der als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Finanzplan für die Haushaltsjahre 2021 bis 2023 wird gemäß §§ 57 und 62 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) beschlossen.

 

  1. Der als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Stellenplan wird beschlossen.

 

  1. Für nachfolgend aufgeführte Haushaltsstellen im Vermögenshaushalt werden Sperrvermerke beschlossen, die jeweils ausschließlich nur durch gesonderten Beschluss des Stadtrates aufgehoben werden können:

 

HHSt. 1300.9351 (Feuerwehr; Erwerb v. bewegl. Sachen); gesperrter Betrag:                                  7.500 €

HHSt. 5610.001.9400 (Stadion; Neubau Gebäude); gesperrter Betrag:                                          375.000 €

HHSt. 5610.001.9500 (Stadion; Innenfeld); gesperrter Betrag:                                                           80.000 €

HHSt. 6300.9400 (Gemeindestraßen; Straßenbaumaßnahmen); gesperrter Betrag:                     50.000 €

HHSt. 6300.030.9500 (Helmers, L1026, Rosatalstr.; Baumaßnahme); gesperrter Betrag:             40.000 €

HHSt. 6300.057.9501 (Neubau Brücke Concordia); gesperrter Betrag:                                           280.000 €

HHSt. 6300.071.9500 (Erschließung Gewerbegebiet B19); gesperrter Betrag:                                62.000 €

HHSt. 6300.076.9500 (Erschließung Wohngebiet Mittelschmalkalden); gesperrter Betrag:       180.000 €

HHSt. 6700.9400 (Straßenbeleuchtung; Lückenschluss u. Umrüstung); gesperrter Betrag:          30.000 €

HHSt. 7500.9501 (Friedhof Helmers; Baumaßnahme); gesperrter Betrag:                                       60.000 €

HHSt. 8800.9320 (Allg. Grundvermögen; Erwerb v. Grundstücken); gesperrter Betrag:              786.400 €

HHSt. 8800.020.9500 (Ehem. Grundschule Asbach; Außenanlage); gesperrter Betrag:                 54.000 €

HHSt. 8800.026.9400 (Abbruch Gebäude Auehütte 2, ehem. Frischback); gesperrter Betrag:   866.871 €

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    27.04.2020 - Stadtrat
    Ö 2 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 028/20   
   

Beschluss-Nr. 028/20S

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Die als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 samt ihren Anlagen wird gemäß §§ 57 und 62 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) beschlossen.

 

  1. Der als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Finanzplan für die Haushaltsjahre 2021 bis 2023 wird gemäß §§ 57 und 62 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) beschlossen.

 

  1. Der als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Stellenplan wird beschlossen.

 

  1. Für nachfolgend aufgeführte Haushaltsstellen im Vermögenshaushalt werden Sperrvermerke beschlossen, die jeweils ausschließlich nur durch gesonderten Beschluss des Stadtrates aufgehoben werden können:

 

             HHSt. 1300.9351 (Feuerwehr; Erwerb v. bewegl. Sachen); gesperrter Betrag:                                  7.500 €

             HHSt. 5610.001.9400 (Stadion; Neubau Gebäude); gesperrter Betrag:                                          281.000 €

             HHSt. 5610.001.9500 (Stadion; Innenfeld); gesperrter Betrag:                                                           80.000 €

             HHSt. 6300.9400 (Gemeindestraßen; Straßenbaumaßnahmen); gesperrter Betrag:                     50.000 €

             HHSt. 6300.030.9500 (Helmers, L1026, Rosatalstr.; Baumaßnahme); gesperrter Betrag:            40.000 €

             HHSt. 6300.057.9501 (Neubau Brücke Concordia); gesperrter Betrag:                                           280.000 €

             HHSt. 6300.071.9500 (Erschließung Gewerbegebiet B19); gesperrter Betrag:                                62.000 €

             HHSt. 6300.076.9500 (Erschließung Wohngebiet Mittelschmalkalden); gesperrter Betrag:       180.000 €

             HHSt. 6700.9400 (Straßenbeleuchtung; Lückenschluss u. Umrüstung); gesperrter Betrag:          30.000 €

             HHSt. 7500.9501 (Friedhof Helmers; Baumaßnahme); gesperrter Betrag:                                       60.000 €

             HHSt. 8800.9320 (Allg. Grundvermögen; Erwerb v. Grundstücken); gesperrter Betrag:              786.400 €

             HHSt. 8800.020.9500 (Ehem. Grundschule Asbach; Außenanlage); gesperrter Betrag:                 54.000 €

             HHSt. 8800.026.9400 (Abbruch Gebäude Auehütte 2, ehem. Frischback); gesperrter Betrag:   866.871 €

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

15

6

1

-

1

 

 

Ö 3  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2019 Hier: Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2019  
Enthält Anlagen
BV 017/20  
Ö 4  
Erschließungsstraße Wohngebiet Schmalkalden "An der Hauptstraße", OT Mittelschmalkalden Hier: Vorfristige Mittelfreigabe, Haushaltsjahr 2020  
BV 031/20  
Ö 5  
Baumaßnahme Weidebrunner Gasse - Beauftragung von Planungsleistungen "Technische Ausrüstung" Hier: Vorgriff auf den Haushalt 2020 ff.  
BV 035/20  
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung/Anfragen der Politiker      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)   BV 028/20  
N 3     (nichtöffentlich)    
N 4     (nichtöffentlich)   BV 014/20  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 021/20  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 022/20  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 032/20  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 030/20  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 033/20  
N 10     (nichtöffentlich)   BV 036/20  
N 11     (nichtöffentlich)