Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 12. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: 12. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 14.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:20
Raum: Bürgerhaus "Werra-Aue"
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.07.2020  
SR/2020/023  
Ö 6  
Bebauungsplan "Industrie- und Gewerbegebiet an der B19" der Stadt Schmalkalden Hier: 1. Bestätigung des Vorentwurfs 2. Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und zur frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange  
Enthält Anlagen
BV 084/20  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1. Der Vorentwurf des Bebauungsplanes „Industrie- und Gewerbegebiet an der B19“ der
    Stadt Schmalkalden wird bestätigt.

 

2. Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit der Beteiligung der für
    die Planung wichtigsten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 4 BauGB.

 

3. Die öffentliche Auslegung des Vorentwurfes des Bebauungsplanes mit Grünordnungsplanes gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Dauer eines Monats.

 

4. Der Ort und die Dauer der Auslegung sind eine Woche vorher ortsüblich bekannt zu machen mit dem
    Hinweis darauf, dass Anregungen während der Auslegungsfrist vorgebracht werden können.

 

 

 

 

 

 

   
    26.08.2020 - Ausschuss für Bauwesen, Stadtsanierung und Umweltschutz
    N 3 - Empfehlung
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    01.09.2020 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 6 - Empfehlung
   

 

  1. Der Vorentwurf des Bebauungsplanes „Industrie- und Gewerbegebiet an der B19“ der Stadt Schmalkalden wird bestätigt.

 

  1. Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit der Beteiligung der für die Planung wichtigsten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 4 BauGB.

 

  1. Die öffentliche Auslegung des Vorentwurfes des Bebauungsplanes mit Grünordnungsplan gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Dauer eines Monats.

 

  1. Der Ort und die Dauer der Auslegung sind eine Woche vorher ortsüblich bekannt zu machen mit dem
    Hinweis darauf, dass Anregungen während der Auslegungsfrist vorgebracht werden können.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

6

-

1

-

-

 

 

   
    14.09.2020 - Stadtrat
    Ö 6 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 074/20S   
   

Beschluss-Nr. 074/20S

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Der Vorentwurf des Bebauungsplanes „Industrie- und Gewerbegebiet an der B19“ der Stadt Schmalkalden wird bestätigt.
       
  2. Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit der Beteiligung der für die Planung wichtigsten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 4 BauGB.

 

  1. Die öffentliche Auslegung des Vorentwurfes des Bebauungsplanes mit Grünordnungsplanes gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Dauer eines Monats.

 

  1. Der Ort und die Dauer der Auslegung sind eine Woche vorher ortsüblich bekannt zu machen mit dem Hinweis darauf, dass Anregungen während der Auslegungsfrist vorgebracht werden können.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

18

2

-

-

-

 

 

Ö 7  
Fortschreibung der Kita-Konzeption für das Kita-Jahr 2020/2021  
Enthält Anlagen
BV 067/20  
Ö 8  
Aufhebung eines Sperrvermerks Hier: Haushaltstelle 8800.020.9500  
BV 085/20  
Ö 9  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 Hier: Aufhebung der Haushaltssperre auf der Haushaltsstelle 5610.001.9500  
BV 098/20  
Ö 10  
Mitteilungen der Verwaltung/Anfragen der Politiker/Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)   BV 087/20  
N 4     (nichtöffentlich)   BV 100/20  
N 5     (nichtöffentlich)