Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Auszug - Informationen des Bürgermeisters  

 
 
12. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
TOP: Ö 2
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 14.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:20
Raum: Bürgerhaus "Werra-Aue"
Ort:

 

  • Die Stadt Schmalkalden hat mit der Hochschule Schmalkalden eine Kooperationsvereinbarung über ein Deutschland-Stipendium für das Jahr 2021 abgeschlossen. Für die 12 Monate werden 1.800 € von der Stadt aufgewendet. Außerdem wird das Stipendium durch die Bundesrepublik Deutschland aufgestockt, sodass ein Student mit sehr guten Leistungen ein monatliches Stipendium von 300 € erhalten kann. Damit soll auch die gute Zusammenarbeit zwischen der Stadt Schmalkalden und Hochschule deutlich gemacht werden.

 

Darüber hinaus ist der Abschluss eines weiteren Kooperationsvertrages mit der Hochschule Schmalkalden im Bereich Duales Studium geplant. Über den Bundesfreiwilligen Dienst war in der Stadtverwaltung eine junge Dame sehr engagiert in der Öffentlichkeitsarbeit über Facebook tätig. Sie wird am 01.10. ein Studium an der Hochschule Schmalkalden mit der Studienrichtung Multimedia-Marketing beginnen. In ihrer Freizeit wird sie weiterhin die Stadtverwaltung auf diesem Gebiet unterstützen.

Ziel der Stadt ist es, junge Leute beim Studium zu unterstützen, um ihnen eine Perspektive in der Region zu geben.

Vom Personalrat steht die Entscheidung in Bezug auf den Abschluss des Kooperationsvertrages noch aus.

 

Die Vorbereitung und Durchführung des Thüringentages im Jahr 2021 war mit Blick auf Corona fraglich. Deshalb hat der Ausschuss für Kultur, Jugend und Sport empfohlen, den Thüringentag zu verschieben. Die Corona-Pandemie hinterlässt auch Spuren in der wirtschaftlichen Entwicklung. Der Thüringentag funktioniert nur dann gut, wenn Unternehmen mit Sponsoring das Event unterstützen. Deshalb ist es  sinnvoll, den Thüringentag zu verschieben. Daraufhin wurde sich mit allen Beteiligten dahingehend verständigt, den Thüringentag, der alle zwei Jahre gefeiert wird, im Jahr 2023 durchzuführen.

 

  • In der letzten Woche feierte die FBF-Galerie ihr 10jähriges Jubiläum, zu dem der Bürgermeister Glückwünsche überbrachte. Herr Prof. Krah lies die 10 Jahre nochmals mit den vielen Veranstaltungen im Bereich Kultur, Kunst und auch Wissenschaft Revue passieren. Mit Blick auf 100 Jahre Kunst in Thüringen wurde eine kleine Ausstellung vorbereitet, die das Thema „Abhebender Span trug. Es ist beabsichtigt, im Bereich Wiesenmühle und Kreisel eine entsprechende Skulptur aufzustellen. Der Forschungs- & Bildungs-Fördergesellschaft e. V. wie auch dem Bürgermeister ist es wichtig, die Tradition der Stadt Schmalkalden in Bezug auf die Werkzeugherstellung und –industrie nach außen zu zeigen und zu unterstützen.

Der Bürgermeister wirbt schon heute dafür, dass nach Vorlage von Entwürfen eine gemeinsame Lösung  gefunden wird, wie das Projekt entsprechend umgesetzt werden kann.

 

  • Aufgrund des Engagement von Herrn Dr. Dittmar wurde von der Stadt Schmalkalden der noch fehlende Betrag von 5.000 € für die Sanierung der Frankenburg in Helmers bereitgestellt. Insgesamt werden 40.000 € für die Sicherungs- und Erhaltungsmaßnahmen benötigt.

 

  • Im Rahmen des Dorferneuerungsprogramms wurde eine Planung zur Sanierung des Friedhofes Helmers mit einem Investitionsvolumen von rd. 65.000 € erarbeitet. Die Mittel sind auch im Haushalt eingestellt. Nach Vorstellung der Planung im Behindertenbeirat wurde der barrierefreie Zugang gefordert. Unter Berücksichtigung dieser Änderungen lag die Kostenberechnung dann bei knapp 100.000 €. Zwischenzeitlich wurde die Neugestaltung des Friedhofes beschränkt ausgeschrieben. Das Ausschreibungsergebnis liegt bei 125.000 €.

Aufgrund der hohen Kosten wurde sich im Rahmen des Bietergespräches mit dem Bauunternehmen  darüber verständigt, dass die Baumaßnahme in zwei Bauabschnitten umgesetzt wird. Im 1. BA, der noch in diesem Jahr umgesetzt werden soll, ist die Einfriedung des Friedhofes und die Wegesanierung auf dem Friedhof vorgesehen. Im nächsten Jahr soll der 2. BA  mit der Bepflanzung von Gehölzen und der Herstellung des Parkplatzes mit drei Stellplätzen vor dem Friedhof verwirklicht werden. In Abstimmung mit dem Fördermittelgeber werden die Fördermittel auch für den 2. BA im nächsten Jahr entsprechend zur Verfügung gestellt. Der Auftrag für den 1. BA ist bereits ausgelöst. Der Dorferneuerungsbeirat wird über die bevorstehenden Maßnahmen informiert. Darüber hinaus ist auch vorgesehen, Ende September/Anfang Oktober für die Bürger von Helmers eine Informationsveranstaltung durchzuführen, um die Maßnahme vorzustellen.

 

  • Im OT Mittelstille wurde Anfang des Jahres eine ortsprägende Immobilie, Straße der Freundschaft 1, von der Stadt erworben. Wohnhaus und Nebengebäude befinden sich in einem schlechten baulichen Zustand. Zwischenzeitlich wurde das Haupthaus beräumt. Es war beabsichtigt, die vorhandene Scheune abzureißen. In den nächsten Wochen soll in Zusammenarbeit mit dem Ortsteilrat zur Diskussion gestellt werden, wie mit dem Grundstücksareal weiter umgegangen werden soll.

 

  • In der letzten Haupt- und Finanzausschusssitzung stand der weitere Umgang mit dem Garagenkomplex Gieselsberg auf der Tagesordnung. Es lagen mehrere Kaufanträge vor. Der Haupt- und Finanzausschuss hat über den Grundstücksverkauf noch keine Entscheidung getroffen. Ziel ist es, eine zufriedenstellende Lösung für die Interessen der Garagennutzer, die Nachbarschaft und die Stadt zu finden. Aufgrund dessen besteht noch Beratungsbedarf.

 

  • Anschließend geht der Bürgermeister kurz auf das Thema 5G ein. Die 5G-Anlage, die in Schmalkalden in Betrieb genommen wurde, beruht nur auf den niedrigeren Frequenzen von LTE. Den Haupt- und Finanzausschussmitgliedern wurde etwas Material zur Verfügung gestellt. Dem Bürgermeister ist es jedoch wichtig, in den nächsten 4 Wochen eine Veranstaltung mit der Bevölkerung durchzuführen, in der der Kenntnisstand bekanntgegeben wird, da durch die geschaffenen Fakten Fragen bei den Bürgern aufgekommen sind.

 

  • Der Bürgermeister dankt allen Vereinen, die versucht haben, in den schwierigen Zeiten unter den gegebenen Umständen Veranstaltungen durchzuführen. Er spricht hier insbesondere die Kirmesveranstaltung in Asbach und Niedeschmalkalden an.

 

  • Auch der Kunstverein hat immer wieder neue Ideen. So wurde die Ausstellung „100 Jahre Thüringen“ vor 1 ½ Wochen eröffnet. Von den Gästen wird die Ausstellung sehr gut angenommen. Verbunden wurde diese auch mit Heimatshoppen, Oldtimer-Parade, Weinmarkt und Modenschau.

 

  • Des Weiteren wird das Graffiti-Projekt von Mike Lehmann in der Hoffmung 17 angesprochen, das sehr gut gelungen ist. Für die Vorstellung des Projektes war die Zeit leider zu kurz.

Es ist vorgesehen, bis Mai 2021 noch 6 weitere Wände zu gestalten. Der Bürgermeister schlägt vor, diese Projekte im Ausschuss für Kultur, Jugend und Sport  vorzustellen.

 

  • Der Bürgermeister weist auf die Sitzung des Sozialausschusses im Oktober hin, in der sich ausführlich mit den Spielplätzen beschäftigt werden soll.