Auszug - Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 Hier: Aufhebung der Haushaltssperre auf der Haushaltsstelle 5610.001.9500  

In diesem Jahr ist für die Sanierung des Stadions (Innenbereich, Sportanlagen und Nebenflächen) ein Planerwettbewerb vorgesehen, um die Planung für die Maßnahme voranzutreiben. Die Haushaltsstelle 5610.001.9500, betreffend die Planung der Außenanlage im Stadion, wurde vom Stadtrat ebenfalls mit einem Sperrvermerk für einen Betrag in Höhe von 80.000 € versehen.

Aufgrund der Anträge wurden bereits in diesem Jahr Fördermittel in Höhe von 750.000 € für die Maßnahme vom Fördermittelgeber angeboten, die jedoch nicht in Anspruch genommen werden konnten, weil die Planung noch nicht erstellt ist.

Herr Kaiser weist darauf hin, dass es ein neues Förderprogramm für Sportstätten gibt. Für ihn ist es erfreulich, dass wieder an der Maßnahme gearbeitet wird, da die Sanierung des Stadions wichtig ist. Seine Fraktion wird der Aufhebung des Sperrvermerks auf der Haushaltsstelle 5610.001.9500 zustimmen.

Herr Abicht stellt den Antrag, die Beschlussvorlage an den Bauausschuss zu verweisen, da die Thematik nicht vorberaten wurde.

Herr Kaiser gibt zu bedenken, dass die Aufhebung des Sperrvermerkes der Stadtrat entscheiden muss. Für ihn ist es daher fraglich, ob es sinnvoll ist, die Beschlussvorlage an den Bauausschuss zu verweisen.

Auf Nachfrage wird erläutert, dass der Antrag zur Folge hat, dass der Planerwettbewerb in diesem Jahr nicht mehr durchgeführt werden kann. Die Planungsentwürfe aus dem Jahr 2009 sind nicht mehr relevant. Außerdem soll das Gebäude in seiner Struktur geändert werden.

Herr Dr. Svoboda schlägt vor, den Tagesordnungspunkt heute zu beraten und auch darüber abzustimmen. Die nächste Sitzung des Bauausschusses findet am 16.09.2020 statt, zu der bereits die Einladung mit Tagesordnung erfolgt ist. In Abstimmung mit dem Bauamtsleiter sollten unter Punkt Verschiedenes die Ideen und bisherigen Vorstellungen dazu dargestellt werden.

Unter diesen Voraussetzungen zieht Herr Abicht seinen Antrag zurück.

Herr Gellert ergänzt, dass ein finanzieller Zuschuss vom Landkreis für vorbereitende Arbeiten zu dieser Maßnahme zur Verfügung gestellt werden. Deshalb können diese Mittel für den noch auszulösenden Planerwettbewerb verwendet werden.

Weitere Wortmeldungen gibt es nicht. Sodann wird folgender Beschluss einstimmig gefasst:

Beschluss-Nr. 077/20S

Der Stadtrat der Stadt Schmalkalden beschließt, dass die Haushaltssperre auf der Haushaltsstelle  5610.001.9500 in Höhe von 80.000,00 € aufgehoben wird.