Auszug - Aufhebung eines Sperrvermerks Hier: Haushaltstelle 8800.020.9500  

Einleitend gibt der Bürgermeister einige Erläuterungen dazu. Dabei geht es um die Fortführung des 2. BA der Außenanlage für die Kita/Schule und Freiwillige Feuerwehr Asbach. Der 2. BA beinhaltet die Parkflächen sowie die Zufahrt und den öffentlichen Spielplatz. In diesem Jahr soll die Planung erstellt werden. Die bauliche Umsetzung der Maßnahme ist im nächsten Jahr vorgesehen.

Für die beantragten Fördermittel liegt zwischenzeitlich der Bewilligungsbescheid vor. Um diese abrufen zu können, ist eine rechtsaufsichtliche Würdigung erforderlich. Voraussetzung dafür ist, dass auch die entsprechenden Eigenmittel zur Verfügung stehen.

Vom Stadtrat wurde im Rahmen der Haushaltsberatung für die Haushaltsstelle 8800.020.9500 (ehemalige Grundschule Asbach, Außenanlage) ein Sperrvermerk für einen Betrag in Höhe von 54.000 € beschlossen, der in Vorbereitung der Maßnahme aufgehoben werden muss.

Es gibt keine Wortmeldungen. Sodann wird folgender Beschluss einstimmig gefasst:

Beschluss-Nr. 076/20S

Der Stadtrat beschließt, dass der Sperrvermerk auf der Haushaltsstelle 8800.020.9500, Gesamtsanierung der ehem. Grundschule Asbach, im vollen Umfang aufgehoben wird.