Auszug - Einwohnerfragestunde  

Einleitend weist der Vorsitzende auf die Verfahrensweise in der Einwohnerfragestunde hin.

Folgende Bürger melden sich zu Wort:

-          Herr Thomas Schmidt, wohnhaft in Helmers, ist seit letztem Jahr im Ortsteilrat Wernshausen vertreten. Erfreulich ist, dass die Neugestaltung des Friedhofes im Rahmen des Dorferneuerungsprogramms in Angriff genommen werden soll. Er ist schon mehrfach angesprochen worden, welche Maßnahmen durchgeführt werden. Weder er noch Mitglieder des Dorferneuerungsbeirates konnten dazu konkrete Aussagen treffen. Er fragt nach, ob die Bürger von Helmers zu dieser Maßnahme beteiligt werden.

Der Bürgermeister bestätigt, dass Informationsbedarf besteht. Er hatte bereits in seinen Informationen einige Ausführungen dazu gemacht. Sicherlich wäre es sinnvoll gewesen, den Dorferneuerungsbeirat nochmals die aktuelle Planung vorzustellen. Es bestand jedoch Zeitdruck bei der Auftragsvergabe. Er schlägt vor, noch eine Bürgerversammlung durchzuführen.

In dieser Woche ist noch vorgesehen, die Maßnahmen, die für nächstes Jahr denkbar sind, abzustimmen. Ziel ist es, ein bis zwei Maßnahmen im Rahmen des Dorferneuerungsprogramms umzusetzen.

-          Herrn Hartmann seine Anfrage bezieht sich auf den Sendemast 5G und ist schriftlich vorbereitet, die er dem Bürgermeister übergeben möchte. Er ist Bürger von Schmalkalden.

Herr Hartmann erinnert an die Einhaltung der Denkmalschutzsatzung und kritisiert das Abstimmungsverhalten von Herrn Dr. Svoboda im Denkmalbeirat.  Die Bürger fragen sich, wie die Denkmalschutzsatzung umgesetzt werden soll. Sie sind empört und erwarten ein Umdenken sowie eine Standortalternative für den Funkmast. Es wurde eine Unterschriftensammlung mit 80 Unterschriften gesammelt, die übergeben wird.

Der Bürgermeister informiert, dass im Vorfeld alle Behörden, wie z. B. Landesamt für Denkmalpflege, die Untere Bauaufsichtsbehörde, involviert wurden. Alle Behörden haben dem geplanten Standort zugestimmt.

Auf dem Schornstein in der Hofstatt befindet sich eine Antennenanlage. Die Antennenanlage ist vor dem Eigentümerwechsel auf dem Schornstein errichtet worden. Ziel war es, den Schornstein abzureißen und den Bereich Hofstatt städtebaulich zu entwickeln. Aufgrund des bestehenden Nutzungsvertrages hat die Antennenanlage für die nächsten 7 Jahre noch Bestandsschutz. Die geplante städtebauliche Entwicklung in der Hofstatt ist daher in diesem Zeitraum nicht möglich.

Die Stadt hat sich sehr um alternative Standorte für die Antennenanlage bemüht. Im Rahmen einer Gesamtabwägung, indem alternative Standorte intensiv geprüft wurden und aus unterschiedlichen Gründen nicht infrage kommen sowie vor dem Hintergrund der Notwendigkeit der Stadtentwicklung an der Stelle, auf der sich derzeit der Schornstein in der Hofstatt befindet, kann eine Genehmigungsbehörde zu einem anderen Ergebnis kommen, worauf die Stadt auch hinwirken wird.

Der Bürgermeister weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass er sich eine andere Kommunikation mit den Bürgern gewünscht hätte. Es wurde bisher immer versucht, die Probleme im Sinne der Bürger zu lösen. Er gibt zu bedenken, dass das der derzeitige Stand ist. Für noch offene Fragen bietet der Bürgermeister einen Gesprächstermin an.

-          Herr Markus Bach ist wohnhaft am Gieselsberg. Er ist Eigentümer einer Garage im Garagenkomplex am Gieselsberg und Vorsitzender des seit kurzem gegründeten Garagenvereins. Von 21 Garageneigentümern sind 20 dem Verein beigetreten. Die Unterlagen vom Garagenverein wurden in der Stadtverwaltung eingereicht. Der Garagenverein hat einen Antrag auf Kauf der Grundstücksfläche gestellt. Bis heute liegt keine Information vor, wie in der Angelegenheit weiter verfahren wird.

Der Kämmerer bestätigt, dass die Unterlagen eingegangen, jedoch noch nicht geprüft sind.

Der Bürgermeister gibt zu bedenken, dass es sich der Haupt- und Finanzausschuss nicht leicht gemacht hat, da mehrere Anträge vorliegen. Wie bereits erwähnt, ist es Ziel, einen Vorschlag zu erarbeiten, der den unterschiedlichen Interessenlagen Rechnung tragen soll.