| TOP |
|
Betreff |
Vorlage |
|
| Ö 1 |
|
|
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung |
|
|
|
|
| Ö 2 |
|
|
Umrüstung von 12 Bestandssirenen mit Unterstützung der Thüringer Förderrichtlinie BS/AllgH und Sonderförderprogramm des Bundes |
|
|
BV 048/22 |
|
| Ö 3 |
|
|
Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden für den Neubau eines Verbrauchermarktes in der Wilhelm-Külz-Straße;
Hier: Aufstellungsbeschluss |
|
|
BV 042/22 |
|
| Ö 4 |
|
|
Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Ziffer 1 und 3 BauGB für den Bereich Feldweg im OT Mittelschmalkalden
hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss |
|
|
BV 050/22 |
|
| |
|
VORLAGE |
| |
|
ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt: - Der Entwurf der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Schmalkalden nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Ziffer 1 und 3 BauGB für den Bereich Feldweg im OT Mittelschmalkalden, bestehend aus der Panzeichnung und der Entwurf der Begründung in der Fassung vom 23.03.2022, werden gebilligt.
- Der Entwurf der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Schmalkalden nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Ziffer 1 und 3 BauGB für den Bereich Feldweg im OT Mittelschmalkalden, bestehend aus der Planzeichnung und der Entwurf der Begründung, sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden von der Auslegung zu benachrichtigen.
- Während der öffentlichen Auslegung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung erfolgt die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB.
- Für die Klarstellung- und Ergänzungssatzung ist gemäß § 13 Abs. 3 BauGB kein Umweltbericht erforderlich.
|
| |
|
| |
|
04.05.2022 - Ausschuss für Bauwesen, Stadtsanierung und Umweltschutz |
| |
|
N 11 - Empfehlung |
| |
|
(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
|
| |
|
| |
|
10.05.2022 - Haupt- und Finanzausschuss |
| |
|
Ö 4 - Empfehlung |
| |
|
Der Haupt- und Finanzausschuss gibt dem Stadtrat einstimmig nachstehende Beschlussempfehlung: Der Stadtrat beschließt: - Der Entwurf der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Schmalkalden nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Ziffer 1 und 3 BauGB für den Bereich Feldweg im OT Mittelschmalkalden, bestehend aus der Panzeichnung und der Entwurf der Begründung in der Fassung vom 23.03.2022, werden gebilligt.
- Der Entwurf der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Schmalkalden nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Ziffer 1 und 3 BauGB für den Bereich Feldweg im OT Mittelschmalkalden, bestehend aus der Planzeichnung und der Entwurf der Begründung, sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden von der Auslegung zu benachrichtigen.
- Während der öffentlichen Auslegung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung erfolgt die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB.
- Für die Klarstellung- und Ergänzungssatzung ist gemäß § 13 Abs. 3 BauGB kein Umweltbericht erforderlich.
Ja | Nein | Enthaltungen | Befangenheit | abwesend | 6 | - | - | - | - |
|
| |
|
| |
|
23.05.2022 - Stadtrat |
| |
|
Ö 11 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 041/22S |
| |
|
Beschluss Nr. 041/22S Der Stadtrat beschließt: - Der Entwurf der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Schmalkalden nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Ziffer 1 und 3 BauGB für den Bereich Feldweg im OT Mittelschmalkalden, bestehend aus der Planzeichnung und dem Entwurf der Begründung in der Fassung vom 23.03.2022, werden gebilligt.
- Der Entwurf der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Schmalkalden nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Ziffer 1 und 3 BauGB für den Bereich Feldweg im OT Mittelschmalkalden, bestehend aus der Planzeichnung und dem Entwurf der Begründung, sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden von der Auslegung zu benachrichtigen.
- Während der öffentlichen Auslegung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung erfolgt die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB.
- Für die Klarstellung- und Ergänzungssatzung ist gemäß § 13 Abs. 3 BauGB kein Umweltbericht erforderlich.
Ja | Nein | Enthaltungen | Befangenheit | abwesend | 20 | - | - | - | - |
|
| Ö 5 |
|
|
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 |
|
|
BV 056/22 |
|
| Ö 6 |
|
|
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift |
|
|
|
|
| N 1 |
|
|
(nichtöffentlich) |
|
|
|
| N 2 |
|
|
(nichtöffentlich) |
|
BV 041/22 |
|
| N 3 |
|
|
(nichtöffentlich) |
|
|
|
| |
|
|
|
|
|
|
|
