Auszug - Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Ziffer 1 und 3 BauGB für den Bereich Feldweg im OT Mittelschmalkalden hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss  

Die Beschlussvorlage wurde vom Bauausschuss am 04.05.2022 einstimmig befürwortet.

Fragen zum Sachverhalt werden seitens der Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses nicht gestellt.

Der Haupt- und Finanzausschuss gibt dem Stadtrat einstimmig nachstehende Beschlussempfehlung:

Der Stadtrat beschließt:

1. Der Entwurf der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Schmalkalden nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Ziffer 1 und 3 BauGB für den Bereich Feldweg im OT Mittelschmalkalden, bestehend aus der Panzeichnung und der Entwurf der Begründung in der Fassung vom 23.03.2022, werden gebilligt.

2. Der Entwurf der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Schmalkalden nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Ziffer 1 und 3 BauGB für den Bereich Feldweg im OT Mittelschmalkalden, bestehend aus der Planzeichnung und der Entwurf der Begründung, sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden von der Auslegung zu benachrichtigen.

3. Während der öffentlichen Auslegung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung erfolgt die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB.

4. Für die Klarstellung- und Ergänzungssatzung ist gemäß § 13 Abs. 3 BauGB kein Umweltbericht erforderlich.