Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Auszug - Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung  

 
 
21. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
TOP: Ö 1
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 10.05.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:08 - 20:39
Raum: Rathaussaal
Ort:

 

Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

 

Beschlussfähigkeit ist mit 5 von 7 anwesenden Ausschussmitgliedern gegeben. Herr Dr. Svoboda verspätet sich etwas, aufgrund eines vorhergehenden Termins. Frau Dr. Blaschke kann heute nicht teilnehmen.

 

Die Einladung mit Tagesordnung ist den Ausschussmitgliedern form- und fristgerecht zugegangen.

Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 (BV 056/22) wurde nachträglich aufgenommen. Die TOPs 2 und 6 (BV 044/22 Beschaffung Mittleres Löschfahrzeug und BV 051/22 Bestätigung Stadtbodenkonzept) sollen abgesetzt werden. Die Nummerierung der TOPs verschiebt sich entsprechend.

 

Herr Dr. Svoboda betritt um 17:11 Uhr den Rathaussaal. Somit sind 6 Ausschussmitglieder anwesend.

 

Weitere Anmerkungen oder Fragen zur Tagesordnung werden nicht geäußert.

Die geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

 

 


 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

6

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