Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 24. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: 24. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 07.03.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:04 - 21:54
Raum: Bürgerhaus "Werra-Aue"
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 31.01.2022  
SR/2022/043  
Ö 6  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.02.2022  
SR/2022/051  
Ö 7  
Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Schmalkalden nach § 34 Abs. 4 Satz 1 und 3 BauGB für den Bereich Mühlenwiese im OT Mittelschmalkalden Hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 170/21  
Ö 8  
Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden für das Wohngebiet "Krumme Hohle" hier: Änderung des Aufstellungsbeschlusses  
Enthält Anlagen
BV 026/22  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Für den im beigefügten Lageplan (Anlage 1) dargestellten Bereich wird auf der Grundlage des § 13b BauGB ein Bebauungsplan aufgestellt. Der Bebauungsplan erhält die Bezeichnung Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden für das Wohngebiet „Krumme Hohle“.

 

  1. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB öffentlich bekanntzumachen.

 

  1. Der Beschluss des Stadtrates Nr. 029/21S vom 31.05.2021 zur Aufstellung des Bebauungsplanes für das Wohngebiet „Krumme Hohle“ wird aufgehoben.

 

 

 

   
    07.03.2022 - Stadtrat
    Ö 8 - zurückverwiesen
   
   
    16.03.2022 - Ausschuss für Bauwesen, Stadtsanierung und Umweltschutz
    N 8 - abgelehnt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    22.03.2022 - Ausschuss für Bauwesen, Stadtsanierung und Umweltschutz
    Ö 5 - abgelehnt
   

Nachstehender Beschluss wird vom Haupt- und Finanzausschuss abgelehnt:  

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Für den im beigefügten Lageplan (Anlage 1) dargestellten Bereich wird auf der Grundlage des § 13b BauGB ein Bebauungsplan aufgestellt. Der Bebauungsplan erhält die Bezeichnung Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden für das Wohngebiet „Krumme Hohle“.

 

  1. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB öffentlich bekanntzumachen.

 

  1. Der Beschluss des Stadtrates Nr. 029/21S vom 31.05.2021 zur Aufstellung des Bebauungsplanes für das Wohngebiet „Krumme Hohle“ wird aufgehoben.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

3

3

-

1

-

 

 

   
    22.03.2022 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 5 - abgelehnt
   

Nachstehender Beschluss wird vom Haupt- und Finanzausschuss abgelehnt:  

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Für den im beigefügten Lageplan (Anlage 1) dargestellten Bereich wird auf der Grundlage des § 13b BauGB ein Bebauungsplan aufgestellt. Der Bebauungsplan erhält die Bezeichnung Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden für das Wohngebiet „Krumme Hohle“.

 

  1. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB öffentlich bekanntzumachen.

 

  1. Der Beschluss des Stadtrates Nr. 029/21S vom 31.05.2021 zur Aufstellung des Bebauungsplanes für das Wohngebiet „Krumme Hohle“ wird aufgehoben.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

3

3

-

1

-

 

 

   
    04.04.2022 - Stadtrat
    Ö 6 - geändert beschlossen BESCHLUSS: 027/22S   
   

Beschluss Nr. 027/22S

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Für den im beigefügten Lageplan (Anlage 1) dargestellten Bereich wird auf der Grundlage des § 13b BauGB ein Bebauungsplan aufgestellt. Der Bebauungsplan erhält die Bezeichnung Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden für das Wohngebiet „Krumme Hohle“.

 

  1. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB öffentlich bekanntzumachen.

 

  1. Der Beschluss des Stadtrates Nr. 029/21S vom 31.05.2021 zur Aufstellung des Bebauungsplanes für das Wohngebiet „Krumme Hohle“ wird aufgehoben.

 

  1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, für diesen Bebauungsplan eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchführen zu lassen.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

18

1

3

1

-

 

 

Ö 9  
Änderung der Parkgebührenordnung der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
IV 021/22  
Ö 10  
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)    
N 4     (nichtöffentlich)   BV 024/22  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 031/22  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 032/22  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 016/22  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 019/22  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 020/22  
N 10     (nichtöffentlich)