Auszug - Berichte aus den Ausschüssen  

-          Ausschuss für Soziales

Frau Schellenberg berichtet von der Sitzung am 10.02.22, die in den Räumlichkeiten der Seniorenbegegnungsstätte der Volkssolidarität, Marienweg 1, stattfand. Die dortigen umfangreichen Sanierungsmaßnahmen der WoBau haben sich gelohnt: innen wie außen ist ein sehr schönes Haus mit wesentlich höherem Wohnkomfort entstanden. Die WoBau vermietet 65 Wohnungen. Im Erdgeschoss befindet sich die Seniorenbegegnungsstätte der Volkssolidarität, über deren Aktivitäten zwei Mitarbeiterinnen berichteten und die zudem den Wunsch äußerten, den Umfang ihres Wirkungskreises noch zu erweitern. Wie der Sozialausschuss feststellen konnte, wird den Senioren des Hauses und des Umfeldes ein breites und buntes Programm angeboten.
In einem weiteren TOP erläuterte Frau Kirchner ausführlich die notwendigen Änderungen sowie die Inhalte der Kostensatzung zur Satzung über die Benutzung der Notunterkünfte der Stadt Schmalkalden. Im Ergebnis stellt der Sozialausschuss den Antrag, nach ca. 1 Jahr eine Auswertung über die Arbeit der IFBW zu erhalten (Dokumentation der geleisteten Beratungen sowie der Aufwendungen).
Außerdem standen Informationen zur Kita Brunnenstörche auf der Tagesordnung. Zur nächsten Sitzung des Sozialausschusses am 08.03.22 stellt das Planungsbüro die Gestaltung der Außenanlagen der Kita Brunnenstörche vor.
Ein sachkundiger Bürger des Sozialausschusses wies auf Probleme hinsichtlich der Verkehrssituation am Neumarkt hin. Die vorgegebene Beschilderung könne nicht eingehalten werden. Das Ordnungsamt wird gebeten, hier abzuhelfen.
 

-          Ausschuss für Kultur, Jugend und Sport

Frau Kühn, stellvertretende Ausschussvorsitzende, teilt mit, dass die nächste Sitzung am 14.03.22 stattfindet.
 

-          Ausschuss für Bauwesen, Stadtsanierung und Umweltschutz

Dieser Ausschuss tagte zuletzt am 09.02.22. Der stellvertretende Ausschussvorsitzende, Herr Kremmer, dankt dem Sachgebiet Liegenschaften für die gute Vorbereitung der Grundstücksangelegenheiten einschließlich der entsprechenden Beschlussvorlagen sowie der Einbeziehung der jeweils zuständigen Ortsteilbürgermeister bzw. Ortsteilräte. Beispielsweise für die Entwicklung des Gewerbegebietes B 19 sind zahlreiche Grundstücksangelegenheiten zu bearbeiten.
Eine LED-Werbeanlage soll im Stadtgebiet aufgestellt werden.
Außerdem wurde über geplante Baumfällarbeiten in der Allendestraße beraten.
 

-          Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Verkehr
Wie Herr Danz berichtet, wurden zur Sitzung am 21.02.22 unter anderem die Jahresplanung, der Rahmenkooperationsvertrag mit der Hochschule und dessen Umsetzung, der Umgang mit dem Ratskeller, die Situation der TGF sowie der Sachstand bezüglich Lebensmittelmarkt im Walperloh beraten.
 

-          Rechnungsprüfungsausschuss

Herr Gellert informiert, dass die nächste Sitzung für den 15.03.22 anberaumt ist.