Frau Dr. Blaschke betritt den Sitzungssaal wieder, sodass nun 21 Stadträte anwesend sind.
- Für den Bürgermeister ist es heute ein besonderer Abend, da er Sportlerinnen ehren möchte, die aufgrund ihrer sportlichen Erfolge den Namen der Stadt Schmalkalden „in die Welt getragen“ haben.
Früher erfolgten solche Ehrungen im Rahmen des Sportlerballs, der jedoch seit Corona nicht stattfinden konnte.
Angelika Wilhelm (Judo)
- Teilnahme als Kampfrichterin an 5 Paralympics, 11 Weltmeisterschaften, 5 World Games, 21 Europameisterschaften
- früher selbst im Judo aktiv, 1987 DDR-Vizemeisterin
- 1988 B-Kampfrichterin in Budapest, 2000 Prüfung zur A-Kampfrichterin in Soul/Korea bestanden
- 2014 Kampfrichterdirektorin im IBSF-Team (International Blind Sports Federation)
- Kampfrichterdirektorin bei den Paralympics 2016 in Rio de Janeiro und 2021 in Tokio
- Mitglied der Kampfrichterkommission der DDR 1987-1990, der BRD 2001-2021;
Landeskampfrichterreferentin in Thüringen 1990-2021 - 2015 Bundesverdienstkreuz, für ihr Engagement und ihre Leistungen für den Judo-Sport;
2020 Guts-Muths-Ehrenmedaille in Gold und Ehrenmitgliedschaft des Landesverbandes Thüringen - verabschiedet sich 2022 vom internationalen Parkett; für sie schließt sich ein Kreis: „Ich habe 1992 bei meinem ersten großen Turnier außerhalb von Europa in Tokio angefangen und jetzt, mit den Paralympics in Tokio, einen Schlusspunkt gesetzt.“
- Frau Wilhelm engagiert sich außerdem als sachkundige Bürgerin im Ausschuss für Kultur, Jugend und Sport der Stadt Schmalkalden
Viktoria Hansova (Skeleton)
- die gebürtige Tschechin wohnt seit ihrem 6. Lebensjahr in Schmalkalden
- seit Kita in AG Rodeln (Trainer: Günter Kunze)
- seit 2019 Sportgymnasium Oberhof; von Rennrodeln auf Skeleton umgestiegen
- bestreitet Wettkämpfe seit 2017
- Januar 2022: Platz 2 bei der U20-Europameisterschaft in Altenberg (Vize-Europameisterin)
Luisa Romanenko und Pauline Patz (Rennrodeln)
- beide sind gebürtige Schmalkalderinnen
- Luisa trainierte seit Kita in AG Rodeln, Pauline seit der Schule (Trainer: Günter Kunze)
- beide sind vor 3 Jahren zum Sportgymnasium Oberhof gewechselt
- Januar 2022 in Winterberg:
- das Duo startet für den Rodelsportverein '90 Schmalkalden bei den Junioren-Weltmeisterschaften und belegt den 1. Platz (Junioren-Weltmeisterinnen)
- 2. Platz bei der erstmals ausgetragenen Weltmeisterschaft im Damen-Doppel (Vize-Weltmeisterinnen)
- Gesamtweltcup-Siegerinnen Junioren
- Gesamtweltcup-Vizeweltmeisterinnen Damen
Günter Kunze (Trainer)
Herr Kunze hat als Trainer die Grundlagen für die sportlichen Erfolge von Frau Hansova, Frau Romanenko und Frau Patz gelegt. Der Bürgermeister dankt Herrn Kunze daher für seinen Einsatz und seine Hartnäckigkeit beim Finden und Fördern von Talenten.
Herr Kaminski überreicht, in Anerkennung der erbrachten Leistungen und mit den besten Wünschen für die Zukunft, jeweils Blumen, eine Urkunde sowie ein Präsent.
- Die letzten 10 Tage waren überlagert von der Auseinandersetzung Russlands mit der Ukraine. Der Krieg führt zu Flüchtlingsbewegungen. Das Nachbarland Polen ist sehr aktiv um Hilfe für Flüchtlinge bemüht.
Seitens der Schmalkalder sowie im Umland ist die Hilfsbereitschaft ebenfalls sehr groß. Es wurden vielfach Spenden angeboten, sodass die Stadtverwaltung, das Büro des Bürgermeisters, die Koordination der Hilfsangebote übernommen hat – telefonisch und über eine WhatsApp-Gruppe.
Auf ein eingerichtetes Spendenkonto wurden bereits mehr als 15.000 € eingezahlt, was für die Kürze der Zeit beachtlich ist. Aktuell steht ausreichend Wohnraum für Flüchtlinge zur Verfügung.
Mehrere Unternehmer hatten sich für eine Abholung von Flüchtlingen an der Grenze eingesetzt. Am Tag vor der Sitzung sind 46 Flüchtlinge in Schmalkalden angekommen. Es wurden Verpflegungs- und Hygieneartikel-Pakete vorbereitet und ausgegeben. Aufgrund der unklaren Umtauschmöglichkeiten der ukrainischen Währung in Euro wurde außerdem ein „Begrüßungsgeld“ von 100 € pro Erwachsenem und 50 € pro Kind ausgereicht.
Die meisten Flüchtlinge waren Mütter mit ihren Kindern, vereinzelt ältere Männer. Gebürtige Ukrainer, die schon länger in Schmalkalden leben, halfen beim Übersetzen.
Bezüglich Corona weist Herr Kaminski darauf hin, dass jeder Flüchtling eine Maske getragen sowie einen Schnelltest gemacht hat.
Heute erreichte die Stadt ein Rundschreiben des Landratsamtes, welches darüber informiert, dass im Landratsamt als zuständige Behörde ebenfalls Koordinatoren als Ansprechpartner zur Verfügung stehen.
Der Bürgermeister bedankt sich bei allen Helfern und Spendern für die „außergewöhnliche Hilfsbereitschaft in dieser außergewöhnlichen Situation“.
- Zur Beantwortung einer Anfrage der AfD-Fraktion zum Thema „Katastrophenschutz“ teilt der Bürgermeister Folgendes mit:
- formal zuständig ist das Landratsamt
- es gibt regelmäßig Abstimmungen dazu, mit Ordnungsamt und Feuerwehr
- auch Unwetter oder Anschläge terroristischer Art sind beim Katastrophenschutz zu berücksichtigen
- bezüglich Unwetter-Katastrophen ist die Außengebietsentwässerung ein wichtiges Thema
- es wurden Notstromaggregate angeschafft (unter anderem 2 in der Feuerwehr, da die digitale Kommunikation nur mit Strom läuft)
- die Alarmierung von Helfern funktioniert (über „Piepser“)
- Die Bevölkerung sollte im Katastrophenfall über Sirenen alarmiert werden. Beim Test (bundesweiter Warntag) vor eineinhalb Jahren hatte das nicht vollumfänglich funktioniert. Das Landratsamt könnte die Sirenen im Bedarfsfall ansteuern (digitale Technik), das Land Thüringen nicht. Nach Sanierungsmaßnahmen wurden einige Sirenen nicht wieder montiert, so dass diese anzahlmäßig fehlen. Im Bereich Wernshausen bedeuten die Sirenen mitunter sogar eine Gefahr: aufgrund des Betriebs mit Starkstrom besteht Brandgefahr im Rathaus.
Die Umstellung der Sirenen auf digitale Technik wurde gefördert. Ob Sirenen in „weiße-Flecken-Bereichen“ des Stadtgebiets förderfähig sind, wird geprüft, da zunächst ein Schallgutachten einzuholen ist. - Die Wasserversorgung ist im Falle eines Stromausfalls nicht beeinträchtigt, da diese zum einen mit Notstrom ausgestattet ist und zum andern aufgrund des Freigefälles die Hochbehälter gefüllt werden könnten.
- Im Landkreis gibt es derzeit 2 Tanklager, die stromunabhängig funktionieren können, so dass die Entnahme von Benzin und Diesel möglich wäre. Vertragliche Verhandlungen, um im Notfall darauf zugreifen zu können, laufen.
In der Hoffnung, dass kein Katastrophenfall eintreten möge und somit keine Notfallmaßnahmen zur Anwendung kommen müssen, war es Herrn Kaminski dennoch wichtig, heute allgemein über das Thema „Katastrophenschutz“ zu informieren. Er weist darauf hin, dass der Stadtbrandmeister, Herr Pfunfke, unter TOP 10 für weitere Fragen gerne zur Verfügung steht.
- Der Bürgermeister informiert zum aktuellen Stand des Haushalts 2022:
Der Verwaltungshaushalt weist aktuell einen Saldo von 1,3 Mio. € aus. Gebraucht werden jedoch 1,6 Mio. €. Ein größeres Defizit, gegenüber den Vorjahren, gibt es im Kita-Bereich – sowohl im Planansatz als auch im Jahresergebnis. Daher ist im Kita-Bereich zunächst zu ergründen, woran das liegt.
Der Gesamthaushalt (Anmeldungen) hat derzeit ein Volumen von 60 Mio. € – gegenüber normalerweise ca. 42 Mio. €. Davon beträgt das Volumen des Verwaltungshaushalts und des Vermögenshaushalts jeweils etwa 30 Mio. €. Daher sind beim Vermögenshaushalt nochmals Priorisierungen vorzunehmen, um das Gesamthaushaltsvolumen zu reduzieren. Ein Investitionsvolumen von 30 Mio. € ist weder finanziell darstellbar noch organisatorisch umsetzbar.
In der Sitzung des Sozialausschusses am 08.03.22 möchte der Bürgermeister zum Haushalt 2022 informieren, schwerpunktmäßig zum Verwaltungshaushalt. Dies wird von Frau Schellenberg, Vorsitzende des Sozialausschusses, begrüßt.
