Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - Sondersitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: Sondersitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 23.02.2026 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:02 - 20:57   (öffentlich ab 18:00)
Raum: Rathaussaal
Ort:
Anlagen:
Beschlüsse nichtöffentlich

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Wahl eines Vertreters des Oberzentrums Südthüringen in der Regionalen Planungsgemeinschaft Südwestthüringen  
BV 014/26  
Ö 3  
Personelle Besetzung der Ausschüsse; Hier: Berufung sachkundiger Bürger  
BV 011/26  
Ö 4  
Personelle Besetzung der Ausschüsse; Hier: Wechsel sachkundiger Bürger  
BV 012/26  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

Auf Vorschlag der Fraktion AfD wird mit sofortiger Wirkung Herr Hartmut Hellmig als sachkundiger Bürger in den Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Verwaltungsmodernisierung und Digitalisierung berufen. 

Verbunden damit ist die Abberufung der bisherigen auf Vorschlag der Fraktion AfD berufenen sachkundigen Bürgerin, Frau Katrin Schröder.

 

   
    23.02.2026 - Stadtrat
    Ö 4 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 019/26S   
   

 

Beschluss Nr. 019/26S

 

Der Stadtrat beschließt:

 

Auf Vorschlag der Fraktion AfD wird mit sofortiger Wirkung Herr Hartmut Hellmig als sachkundiger Bürger in den Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Verwaltungsmodernisierung und Digitalisierung berufen. 

Verbunden damit ist die Abberufung der bisherigen auf Vorschlag der Fraktion AfD berufenen sachkundigen Bürgerin, Frau Katrin Schröder.

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

20

1

-

-

-

 

Ö 5  
Personelle Besetzung der Ausschüsse; Hier: Berufung sachkundiger Bürger  
BV 016/26  
Ö 6  
Friedhofsgebührensatzung der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 127/25  
Ö 7  
Friedhofssatzung der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 128/25  
Ö 8  
Haushaltssatzung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2026  
Enthält Anlagen
BV 002/26  
Ö 9  
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)   BV 015/26  
N 4     (nichtöffentlich)   BV 017/26  
N 5     (nichtöffentlich)    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Beschlüsse nichtöffentlich (397 KB)