Auszug - Friedhofsgebührensatzung der Stadt Schmalkalden  

Die stellvertretende Vorsitzende schlägt vor, dass zu den TOPs 6 und 7 gemeinsam ausgeführt wird.

Zum Sachverhalt erläutert der Bürgermeister, dass beide Beschlussvorlagen (Friedhofsgebührensatzung und Friedhofssatzung) zur letzten Stadtratssitzung beschlussreif waren. Im Laufe der Beratung gab es aber den Antrag der CDU-Fraktion, die Satzungen jeweils zusammenzuführen und die Gebühren für die Gesamtstadt auf dem Niveau des Ortsteils Springstille vorzusehen.  

Am Freitag vor einer Woche kam die Bestätigung der Rechtsaufsicht, dass dies rechtskonform wäre und seitens der Rechtsaufsicht akzeptiert würde. Voraussetzung sei allerdings, dass in Wernshausen und Springstille nochmals die Ortsteilräte dazu tagen und eine Entscheidung herbeiführen. Demnach wird die Beschlussfassung des Stadtrates für die nächste Sitzung am 23.03.2026 vorgesehen. Kleinere redaktionelle Änderungen und einheitliche Zahlen werden zwischenzeitlich in die Beschlussvorlage aufgenommen und über ALLRIS zur Verfügung gestellt.

Die Beschlussvorlage wird zurückgezogen.