Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - Sondersitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: Sondersitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 23.02.2026 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:02 - 20:57   (öffentlich ab 18:00)
Raum: Rathaussaal
Ort:
Anlagen:
Beschlüsse nichtöffentlich

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Wahl eines Vertreters des Oberzentrums Südthüringen in der Regionalen Planungsgemeinschaft Südwestthüringen  
BV 014/26  
Ö 3  
Personelle Besetzung der Ausschüsse; Hier: Berufung sachkundiger Bürger  
BV 011/26  
Ö 4  
Personelle Besetzung der Ausschüsse; Hier: Wechsel sachkundiger Bürger  
BV 012/26  
Ö 5  
Personelle Besetzung der Ausschüsse; Hier: Berufung sachkundiger Bürger  
BV 016/26  
Ö 6  
Friedhofsgebührensatzung der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 127/25  
Ö 7  
Friedhofssatzung der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 128/25  
Ö 8  
Haushaltssatzung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2026  
Enthält Anlagen
BV 002/26  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1.)

Die als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026 samt ihren Anlagen wird gemäß §§ 57 und 62 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) beschlossen.

 

2.)

Der als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Finanzplan für die Haushaltsjahre 2026 bis 2029 wird gemäß §§ 57 und 62 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) beschlossen.

 

3.)

Der als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Stellenplan wird beschlossen.

 

   
    02.02.2026 - Stadtrat
    Ö 13 - zurückgestellt
   
   
    23.02.2026 - Stadtrat
    Ö 8 - geändert beschlossen BESCHLUSS: 021/26S   
   

 

Beschluss Nr. 021/26S

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1.)

Die als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026 samt ihren Anlagen wird gemäß §§ 57 und 62 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) beschlossen.

 

2.)

Der als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Finanzplan für die Haushaltsjahre 2026 bis 2029 wird gemäß §§ 57 und 62 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) beschlossen.

 

3.)

Der als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Stellenplan wird beschlossen.

 

4.)

Die Haushaltsstelle 6150.9401 erhält einen Sperrvermerk in Höhe von 300.000,00 € betreffend die Maßnahme Sanierung Stiller Gasse 24, 26 und 28.

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

16

6

-

-

-

 

Ö 9  
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)   BV 015/26  
N 4     (nichtöffentlich)   BV 017/26  
N 5     (nichtöffentlich)    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Beschlüsse nichtöffentlich (397 KB)