Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 28.09.2026 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:03 - 22:09
Raum: Bürgerhaus "Werra-Aue"
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3     Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4     Einwohnerfragestunde      
Ö 5     Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.06.2026  
StR/2026/021  
Ö 6     Erste Fortschreibung der Kita-Konzeption 2030 der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 075/26  
Ö 7     Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2026 Städtebauförderung; Investive Zuschüsse an verbundene Unternehmen (HHSt. 6150.9850) Hier: Außerplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 080/26  
Ö 8     Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2026 und 2027 Gewährung einer schlüsselbasierten Zuwendung für die kommunalen Aufgabenträger im Brandschutz und in der Allgemeinen Hilfe im Jahr 2026 Hier: Verwendung der zweckgebundenen Zuweisung  
Enthält Anlagen
BV 087/26  
Ö 9     Ausweisung einer Ergänzungsfläche für die Ersatzmaßnahme E8-3 zum Bebauungsplan/GOP Industrie- und Gewerbegebiet "An der B19"  
Enthält Anlagen
BV 086/24-1  
Ö 10     Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes TGZ  
Enthält Anlagen
BV 079/26  
Ö 11     Neue Friedhofsgebührensatzung der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 082/26  
Ö 12     Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2026 Sonderlastenausgleich gemäß § 22f ThürFAG für Maßnahmen des Klimaschutzes und der Klimaanpassung im Rahmen des Klimapaktes nach § 8 Abs. 2 Thüringer Klimagesetz hier: Verwendung eines Teilbetrages der zweckgebundenen Zuweisung für die Baumaßnahme "Gehweg Teichstraße"  
Enthält Anlagen
BV 095/26  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1.)

Von der vom Freistaat Thüringen bewilligten zweckgebundenen Zuweisung als Sonderlastenausgleich gemäß § 22f ThürFAG für Maßnahmen des Klimaschutzes und der Klimaanpassung im Rahmen des Klimapaktes nach § 8 Abs. 2 Thüringer Klimagesetz im Haushaltsjahr 2026 in Höhe von 139.125,60 € wird ein Teilbetrag in Höhe von 82.459,27 € für die Verbesserung der „Durchgängigkeit/Anbindung für Fuß-/Radverkehr“ sowie die Verbesserung der „Verknüpfung der Verkehrsarten“ für folgende Maßnahme verwendet:

 

   Haushaltsstelle 6300.9400:

   Ausbau Gehweg Teichstraße in Schmalkalden: 82.459,27 €

 

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 6300.9400 anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 82.459,27 € wird durch Mehreinnahmen aus der zweckgebundenen Zuweisung des Freistaates Thüringen als Sonderlastenausgleich gemäß § 22f ThürFAG für Maßnahmen des Klimaschutzes und der Klimaanpassung im Rahmen des Klimapaktes nach § 8 Abs. 2 Thüringer Klimagesetz auf der Haushaltsstelle 6300.3610 in Höhe von 82.459,27 € gedeckt.

 

3.)

Die Verwendung des aus der zweckgebundenen Zuweisung des Freistaates Thüringen verbleibenden Restbetrages in Höhe von 56.666,33 € wird gesondert beschlossen.

 

 

   
    23.09.2026 - Ausschuss für Bauwesen, Stadtentwicklung und Energie
    N 4 - Empfehlung/Kenntnisnahme
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 13     Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2026 Sonderlastenausgleich gemäß § 22f ThürFAG für Maßnahmen des Klimaschutzes und der Klimaanpassung im Rahmen des Klimapaktes nach § 8 Abs. 2 Thüringer Klimagesetz hier: Verwendung eines Teilbetrages der zweckgebundenen Zuweisung für die Baumaßnahme "Straßenbeleuchtung Diemersgraben" sowie sonstige Maßnahmen  
Enthält Anlagen
BV 100/26  
Ö 14     Nutzungsvertrag für städtische Sportplätze und Vereinsheime im Rahmen des Sportfördergesetzes unter Nutzung einer Bonus-Malus-Regelung  
Enthält Anlagen
BV 061/26  
Ö 15     Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)   BV 090/26  
N 4     (nichtöffentlich)   BV 071/26-1  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 085/26  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 097/26  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 099/26  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 093/26  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 098/26  
N 10     (nichtöffentlich)   ES 081/26  
N 11     (nichtöffentlich)   BV 084/26  
N 12     (nichtöffentlich)   BV 086/26  
N 13     (nichtöffentlich)   BV 088/26  
N 14     (nichtöffentlich)   BV 089/26  
N 15     (nichtöffentlich)   ES 076/26  
N 16     (nichtöffentlich)   BV 091/26  
N 17     (nichtöffentlich)   BV 094/26  
N 18     (nichtöffentlich)   BV 096/26  
N 19     (nichtöffentlich)