Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 28.09.2026 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00
Raum: Bürgerhaus "Werra-Aue"
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3     Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4     Einwohnerfragestunde      
Ö 5     Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.06.2026  
StR/2026/021  
Ö 6     Erste Fortschreibung der Kita-Konzeption 2030 der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 075/26  
Ö 7     Formwechsel Regionalverbund Thüringer Wald (RVTW e. V.) in die Thüringer Wald Tourismus GmbH (TWTG)  
Enthält Anlagen
BV 083/26  
Ö 8     Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2026 Städtebauförderung; Investive Zuschüsse an verbundene Unternehmen (HHSt. 6150.9850) Hier: Außerplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 080/26  
Ö 9     Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2026 und 2027 Gewährung einer schlüsselbasierten Zuwendung für die kommunalen Aufgabenträger im Brandschutz und in der Allgemeinen Hilfe im Jahr 2026 Hier: Verwendung der zweckgebundenen Zuweisung  
Enthält Anlagen
BV 087/26  
Ö 10     Ausweisung einer Ergänzungsfläche für die Ersatzmaßnahme E8-3 zum Bebauungsplan/GOP Industrie- und Gewerbegebiet "An der B19"  
Enthält Anlagen
BV 086/24-1  
Ö 11     Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes TGZ  
Enthält Anlagen
BV 079/26  
Ö 12     Neue Friedhofsgebührensatzung der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 082/26  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

  1. Der Beschluss Nr. 029/26S des Stadtrates der Stadt Schmalkalden vom 23.03.2026 wird aufgehoben.

 

  1. Die Friedhofsgebührensatzung der Stadt Schmalkalden als eine gemeinsame Friedhofsgebührensatzung für die Stadt Schmalkalden, den OT Wernshausen mit Helmers und Niederschmalkalden und den Ortsteil Springstille auf der Grundlage der Kostenermittlung für den Ortsteil Springstille.

 

 

Ö 13     Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2026 Sonderlastenausgleich gemäß § 22f ThürFAG für Maßnahmen des Klimaschutzes und der Klimaanpassung im Rahmen des Klimapaktes nach § 8 Abs. 2 Thüringer Klimagesetz hier: Verwendung eines Teilbetrages der zweckgebundenen Zuweisung für die Baumaßnahme "Gehweg Teichstraße"  
Enthält Anlagen
BV 095/26  
Ö 14     Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2026 Sonderlastenausgleich gemäß § 22f ThürFAG für Maßnahmen des Klimaschutzes und der Klimaanpassung im Rahmen des Klimapaktes nach § 8 Abs. 2 Thüringer Klimagesetz hier: Verwendung eines Teilbetrages der zweckgebundenen Zuweisung für die Baumaßnahme "Straßenbeleuchtung Diemersgraben" sowie sonstige Maßnahmen     BV 100/26  
Ö 15     Nutzungsvertrag für städtische Sportplätze und Vereinsheime im Rahmen des Sportfördergesetzes unter Nutzung einer Bonus-Malus-Regelung  
Enthält Anlagen
BV 061/26  
Ö 16     Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)   BV 090/26  
N 4     (nichtöffentlich)   BV 071/26-1  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 085/26  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 097/26  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 099/26  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 093/26  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 098/26  
N 10     (nichtöffentlich)   ES 081/26  
N 11     (nichtöffentlich)   BV 084/26  
N 12     (nichtöffentlich)   BV 086/26  
N 13     (nichtöffentlich)   BV 088/26  
N 14     (nichtöffentlich)   BV 089/26  
N 15     (nichtöffentlich)   BV 101/26  
N 16     (nichtöffentlich)   ES 076/26  
N 17     (nichtöffentlich)   BV 091/26  
N 18     (nichtöffentlich)   BV 094/26  
N 19     (nichtöffentlich)   BV 096/26  
N 20     (nichtöffentlich)