Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 28.09.2026 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00
Raum: Bürgerhaus "Werra-Aue"
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3     Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4     Einwohnerfragestunde      
Ö 5     Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.06.2026  
StR/2026/021  
Ö 6     Erste Fortschreibung der Kita-Konzeption 2030 der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 075/26  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt die in der Anlage beigefügte Erste Fortschreibung der Kita-Konzeption 2030 der Stadt Schmalkalden.

 

 

Ö 7     Formwechsel Regionalverbund Thüringer Wald (RVTW e. V.) in die Thüringer Wald Tourismus GmbH (TWTG)  
Enthält Anlagen
BV 083/26  
Ö 8     Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2026 Städtebauförderung; Investive Zuschüsse an verbundene Unternehmen (HHSt. 6150.9850) Hier: Außerplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 080/26  
Ö 9     Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2026 und 2027 Gewährung einer schlüsselbasierten Zuwendung für die kommunalen Aufgabenträger im Brandschutz und in der Allgemeinen Hilfe im Jahr 2026 Hier: Verwendung der zweckgebundenen Zuweisung  
Enthält Anlagen
BV 087/26  
Ö 10     Ausweisung einer Ergänzungsfläche für die Ersatzmaßnahme E8-3 zum Bebauungsplan/GOP Industrie- und Gewerbegebiet "An der B19"  
Enthält Anlagen
BV 086/24-1  
Ö 11     Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes TGZ  
Enthält Anlagen
BV 079/26  
Ö 12     Neue Friedhofsgebührensatzung der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 082/26  
Ö 13     Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2026 Sonderlastenausgleich gemäß § 22f ThürFAG für Maßnahmen des Klimaschutzes und der Klimaanpassung im Rahmen des Klimapaktes nach § 8 Abs. 2 Thüringer Klimagesetz hier: Verwendung eines Teilbetrages der zweckgebundenen Zuweisung für die Baumaßnahme "Gehweg Teichstraße"  
Enthält Anlagen
BV 095/26  
Ö 14     Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2026 Sonderlastenausgleich gemäß § 22f ThürFAG für Maßnahmen des Klimaschutzes und der Klimaanpassung im Rahmen des Klimapaktes nach § 8 Abs. 2 Thüringer Klimagesetz hier: Verwendung eines Teilbetrages der zweckgebundenen Zuweisung für die Baumaßnahme "Straßenbeleuchtung Diemersgraben" sowie sonstige Maßnahmen     BV 100/26  
Ö 15     Nutzungsvertrag für städtische Sportplätze und Vereinsheime im Rahmen des Sportfördergesetzes unter Nutzung einer Bonus-Malus-Regelung  
Enthält Anlagen
BV 061/26  
Ö 16     Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)   BV 090/26  
N 4     (nichtöffentlich)   BV 071/26-1  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 085/26  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 097/26  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 099/26  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 093/26  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 098/26  
N 10     (nichtöffentlich)   ES 081/26  
N 11     (nichtöffentlich)   BV 084/26  
N 12     (nichtöffentlich)   BV 086/26  
N 13     (nichtöffentlich)   BV 088/26  
N 14     (nichtöffentlich)   BV 089/26  
N 15     (nichtöffentlich)   BV 101/26  
N 16     (nichtöffentlich)   ES 076/26  
N 17     (nichtöffentlich)   BV 091/26  
N 18     (nichtöffentlich)   BV 094/26  
N 19     (nichtöffentlich)   BV 096/26  
N 20     (nichtöffentlich)