Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 7. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 7. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 30.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25
Raum: Rathaussaal
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.05.2020  
HFA/2020/019  
Ö 3  
Bebauungsplan Wohngebiet "Feldstraße", der Stadt Schmalkalden. Ortsteil Asbach Hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 056/20  
Ö 4  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 Erschließungsstraße Wohngebiet Schmalkalden "An der Hauptstraße", OT Mittelschmalkalden Hier: Aufhebung der Haushaltssperre und überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 057/20  
Ö 5  
Aufhebung eines Sperrvermerks Hier: Haushaltsstelle 7500.9501  
BV 058/20  
Ö 6  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 und 2021 Revitalisierung der Fläche der ehemaligen Großbäckerei in Schmalkalden hier: Aufhebung der Haushaltssperre sowie Vorgriff auf den Haushalt 2021  
Enthält Anlagen
BV 060/20  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Im Zusammenhang mit der Umsetzung der Maßnahme Revitalisierung der Fläche der ehemaligen Großbäckerei in Schmalkalden wird die auf der Haushaltsstelle 8800.026.9400 gesetzte Haushaltssperre in vollem Umfang aufgehoben.

 

  1. Im Hinblick auf die Umsetzung der Maßnahme Revitalisierung der Fläche der ehemaligen Großbäckerei in Schmalkalden werden im Wege eines Vorgriffes auf den Haushalt 2021 betreffend die Haushaltsstelle 8800.026.9400 Ausgaben in Höhe von 193.854,69 € und betreffend die Haushaltsstelle 8800.026.3610 Einnahmen in Höhe von 65.852,00 € beschlossen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    30.06.2020 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 6 - Empfehlung
   

 

  1. Im Zusammenhang mit der Umsetzung der Maßnahme Revitalisierung der Fläche der ehemaligen Großbäckerei in Schmalkalden wird die auf der Haushaltsstelle 8800.026.9400 gesetzte Haushaltssperre in vollem Umfang aufgehoben.

 

  1. Im Hinblick auf die Umsetzung der Maßnahme Revitalisierung der Fläche der ehemaligen Großbäckerei in Schmalkalden werden im Wege eines Vorgriffes auf den Haushalt 2021 betreffend die Haushaltsstelle 8800.026.9400 Ausgaben in Höhe von 193.854,69 € und betreffend die Haushaltsstelle 8800.026.3610 Einnahmen in Höhe von 65.852,00 € beschlossen.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

6

-

-

-

-

 

 

   
    13.07.2020 - Stadtrat
    Ö 14 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 061/20S   
   

Beschluss-Nr. 061/20S

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Im Zusammenhang mit der Umsetzung der Maßnahme Revitalisierung der Fläche der ehemaligen Großbäckerei in Schmalkalden wird die auf der Haushaltsstelle 8800.026.9400 gesetzte Haushaltssperre in vollem Umfang aufgehoben.

 

  1. Im Hinblick auf die Umsetzung der Maßnahme Revitalisierung der Fläche der ehemaligen Großbäckerei in Schmalkalden werden im Wege eines Vorgriffes auf den Haushalt 2021 betreffend die Haushaltsstelle 8800.026.9400 Ausgaben in Höhe von 193.854,69 € und betreffend die Haushaltsstelle 8800.026.3610 Einnahmen in Höhe von 65.852,00 € beschlossen.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

20

3

1

-

-

 

 

Ö 7  
Mitteilungen der Verwaltung/Anfragen der Politiker/Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)   BV 055/20  
N 4     (nichtöffentlich)   BV 059/20  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 061/20  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 062/20  
N 7     (nichtöffentlich)