Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Auszug - Aufhebung eines Sperrvermerks Hier: Haushaltsstelle 7500.9501  

 
 
7. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss Beschlussart: Empfehlung
Datum: Di, 30.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25
Raum: Rathaussaal
Ort:
BV 058/20 Aufhebung eines Sperrvermerks
Hier: Haushaltsstelle 7500.9501
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:60/3 Tiefbau und Grünflächen Bearbeiter/-in: Fabritius, Bert

 

Im Rahmen des Dorferneuerungsprogramms Helmers ist die Neugestaltung der Außenanlagen des Friedhofes Helmers geplant. Der in Aussicht gestellte Fördermittelbescheid vom Thüringer Landesamt für Landwirtschaft und ländlichen Raum für das Jahr 2020 ist heute eingegangen. Die Stadt rechnet mit Einnahmen in Höhe von 50.458 €.

Um die Maßnahme noch in diesem Jahr umsetzen zu können, müssen kurzfristig die Planungsleistungen für die Leistungsphasen 3 – 9 vergeben werden.

Zur finanziellen Sicherung der Maßnahme ist die Haushaltssperre auf der Haushaltsstelle 7500.9501 in Höhe von 77.628 € aufzuheben.

 

Sodann wird folgende Beschlussempfehlung an den Stadtrat gegeben:

 


 

Der Sperrvermerk auf der Haushaltsstelle 7500.9501 (Baumaßnahme Friedhof Helmers) wird in vollem Umfang aufgehoben.

 

 

 

 


 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

6

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