Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 7. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 7. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 30.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25
Raum: Rathaussaal
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.05.2020  
HFA/2020/019  
Ö 3  
Bebauungsplan Wohngebiet "Feldstraße", der Stadt Schmalkalden. Ortsteil Asbach Hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 BV 056/20  
Ö 4  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 Erschließungsstraße Wohngebiet Schmalkalden "An der Hauptstraße", OT Mittelschmalkalden Hier: Aufhebung der Haushaltssperre und überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
 BV 057/20  
Ö 5  
Aufhebung eines Sperrvermerks Hier: Haushaltsstelle 7500.9501  
BV 058/20  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

Der Sperrvermerk auf der Haushaltsstelle 7500.9501 (Baumaßnahme Friedhof Helmers) wird in vollem Umfang aufgehoben.

 

 

 

 
   
    30.06.2020 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 5 - Empfehlung
   

 

Der Sperrvermerk auf der Haushaltsstelle 7500.9501 (Baumaßnahme Friedhof Helmers) wird in vollem Umfang aufgehoben.

 

 

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

6

-

-

-

-

 

 
   
    13.07.2020 - Stadtrat
    Ö 15 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 062/20   
   

Beschluss-Nr. 062/20S

Der Stadtrat beschließt, dass der Sperrvermerk auf der Haushaltsstelle 7500.9501 (Baumaßnahme Friedhof Helmers) in vollem Umfang aufgehoben wird.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

24

-

-

-

-

 

 
Ö 6  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 und 2021 Revitalisierung der Fläche der ehemaligen Großbäckerei in Schmalkalden hier: Aufhebung der Haushaltssperre sowie Vorgriff auf den Haushalt 2021  
Enthält Anlagen
 BV 060/20  
Ö 7  
Mitteilungen der Verwaltung/Anfragen der Politiker/Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)   BV 055/20  
N 4     (nichtöffentlich)   BV 059/20  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 061/20  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 062/20  
N 7     (nichtöffentlich)