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Betreff |
Vorlage |
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Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung |
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Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.05.2020 |
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HFA/2020/019 |
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| Ö 3 |
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Bebauungsplan Wohngebiet "Feldstraße", der Stadt Schmalkalden. Ortsteil Asbach
Hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss |
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BV 056/20 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt: - Die Abwägung zu den im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen entsprechend des in der Anlage beigefügten Abwägungsprotokolls wird beschlossen.
- Der Bürgermeister wird beauftragt, die Bürger sowie die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Hinweise und Anregungen gegeben haben, von diesem Ergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
- Gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschließt der Stadtrat der Stadt Schmalkalden den Bebauungsplan Wohngebiet „Feldstraße“, der Stadt Schmalkalden, Ortsteil Asbach vom 10.10.2019
bestehend aus der Planzeichnung (M 1:250) als Satzung. - Die Begründung zum Bebauungsplan Wohngebiet „Feldstraße“ vom 10.05.2020 wird gebilligt.
- Der Bürgermeister wird beauftragt, den Bebauungsplan Wohngebiet „Feldstraße“ gemäß § 21 Abs. 3 ThürKO bei der Rechtsaufsichtsbehörde zur Bestätigung vorzulegen.
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17.06.2020 - Ausschuss für Bauwesen, Stadtentwicklung und Energie |
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N 7 - Empfehlung |
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(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
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30.06.2020 - Haupt- und Finanzausschuss |
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Ö 3 - Empfehlung |
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- Die Abwägung zu den im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen entsprechend des in der Anlage beigefügten Abwägungsprotokolls wird beschlossen.
- Der Bürgermeister wird beauftragt, die Bürger sowie die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Hinweise und Anregungen gegeben haben, von diesem Ergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
- Gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschließt der Stadtrat der Stadt Schmalkalden den Bebauungsplan Wohngebiet „Feldstraße“, der Stadt Schmalkalden, Ortsteil Asbach vom 10.10.2019
bestehend aus der Planzeichnung (M 1:250) als Satzung. - Die Begründung zum Bebauungsplan Wohngebiet „Feldstraße“ vom 10.05.2020 wird gebilligt.
- Der Bürgermeister wird beauftragt, den Bebauungsplan Wohngebiet „Feldstraße“ gemäß § 21 Abs. 3 ThürKO bei der Rechtsaufsichtsbehörde zur Bestätigung vorzulegen.
Ja | Nein | Enthaltungen | Befangenheit | abwesend | 6 | - | - | - | - |
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13.07.2020 - Stadtrat |
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Ö 6 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 054/20S |
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Beschluss-Nr. 054/20S Der Stadtrat beschließt: - Die Abwägung zu den im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen entsprechend des in der Anlage beigefügten Abwägungsprotokolls wird beschlossen.
- Der Bürgermeister wird beauftragt, die Bürger sowie die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Hinweise und Anregungen gegeben haben, von diesem Ergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
- Gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschließt der Stadtrat der Stadt Schmalkalden den Bebauungsplan Wohngebiet „Feldstraße“, der Stadt Schmalkalden, Ortsteil Asbach vom 10.10.2019
bestehend aus der Planzeichnung (M 1:250) als Satzung. - Die Begründung zum Bebauungsplan Wohngebiet „Feldstraße“ vom 10.05.2020 wird gebilligt.
- Der Bürgermeister wird beauftragt, den Bebauungsplan Wohngebiet „Feldstraße“ gemäß § 21 Abs. 3 ThürKO bei der Rechtsaufsichtsbehörde zur Bestätigung vorzulegen.
Ja | Nein | Enthaltungen | Befangenheit | abwesend | 24 | - | - | - | - |
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| Ö 4 |
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Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020
Erschließungsstraße Wohngebiet Schmalkalden "An der Hauptstraße", OT Mittelschmalkalden
Hier: Aufhebung der Haushaltssperre und überplanmäßige Ausgabe |
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BV 057/20 |
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| Ö 5 |
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Aufhebung eines Sperrvermerks
Hier: Haushaltsstelle 7500.9501 |
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BV 058/20 |
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| Ö 6 |
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Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 und 2021
Revitalisierung der Fläche der ehemaligen Großbäckerei in Schmalkalden
hier: Aufhebung der Haushaltssperre sowie Vorgriff auf den Haushalt 2021 |
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BV 060/20 |
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| Ö 7 |
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Mitteilungen der Verwaltung/Anfragen der Politiker/Anfragen zur Niederschrift |
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| N 1 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 2 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 3 |
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(nichtöffentlich) |
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BV 055/20 |
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| N 4 |
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(nichtöffentlich) |
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BV 059/20 |
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| N 5 |
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(nichtöffentlich) |
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BV 061/20 |
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| N 6 |
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(nichtöffentlich) |
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BV 062/20 |
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| N 7 |
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(nichtöffentlich) |
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