Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 36. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 36. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 23.04.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:04 - 19:14
Raum: Beratungsraum 4
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.03.2024  
HFA/2024/054  
Ö 3  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.03.2024  
HFA/2024/059  
Ö 4  
Verleihung von Ehrenbezeichnungen Hier: Ehrenstadtratsmitglieder  
BV 050/24  
Ö 5  
Preise zur Klassifizierung der Anbieter von Privatzimmern und Ferienwohnungen über die Tourist-Information Schmalkalden  
BV 019/24  
Ö 6  
Vergabe von Zuschüssen an auf sozialem Gebiet arbeitende Vereine  
Enthält Anlagen
BV 047/24  
Ö 7  
Vergabe von Zuschüssen an die Kultur- und Sportvereine für das Jahr 2024  
Enthält Anlagen
BV 063/24  
Ö 8  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Hier: Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2023  
Enthält Anlagen
BV 042/24  
Ö 9  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Schmalkalden, Gothaer Straße / Dorfstraße; Baumaßnahme (HHSt. 6300.091.9500) Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 065/24  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1.)

Im Zusammenhang mit der Durchführung der Baumaßnahme Gothaer Straße/Dorfstraße wird betreffend die Haushaltsstelle 6300.091.9500 für die Erneuerung der Bordanlage eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 30.000,00 € beschlossen.

 

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 6300.091.9500 (Schmalkalden, Gothaer Straße/Dorfstraße; Baumaßnahme) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 30.000,00 € ist durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 6300.050.9500 (Schmalkalden, Quellenweg, Ludwigsweg, In der Klinge, Am Sonnenhof; Baumaßnahme) in gleicher Höhe zu decken.

 

 

 

   
    23.04.2024 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 011/24H   
   

Beschluss Nr. 011/24H

 

1.)

Im Zusammenhang mit der Durchführung der Baumaßnahme Gothaer Straße/Dorfstraße wird betreffend die Haushaltsstelle 6300.091.9500 für die Erneuerung der Bordanlage eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 30.000,00 € beschlossen.

 

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 6300.091.9500 (Schmalkalden, Gothaer Straße/Dorfstraße; Baumaßnahme) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 30.000,00 € ist durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 6300.050.9500 (Schmalkalden, Quellenweg, Ludwigsweg, In der Klinge, Am Sonnenhof; Baumaßnahme) in gleicher Höhe zu decken.

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

5

-

-

-

-

 

Ö 10  
Bestätigung des neu erstellten Einzelhandelskonzepts für die Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 054/24  
Ö 11  
Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Schmalkalden, aktuell 3. Änderung  
Enthält Anlagen
BV 045/24  
Ö 12  
Bebauungsplan "Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Schmalkalden/Schwallungen" hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 161/22  
Ö 13  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Aktiv und Vital Hotel Thüringen - Henneberger Haus" Hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 046/24  
Ö 14  
Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplanes "Pfaffenwiese" Hier: Billigung der Abweichung von den Festsetzungen des Bebauungsplans  
BV 056/24  
Ö 15  
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)    
N 4     (nichtöffentlich)   BV 058/24  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 060/24  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 057/24  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 068/24  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 001/24  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 048/24  
N 10     (nichtöffentlich)   BV 053/24  
N 11     (nichtöffentlich)   BV 067/24  
N 12     (nichtöffentlich)   BV 051/24  
N 13     (nichtöffentlich)   BV 052/24  
N 14     (nichtöffentlich)   BV 059/24  
N 15     (nichtöffentlich)   BV 055/24  
N 16     (nichtöffentlich)   BV 074/24  
N 17     (nichtöffentlich)    
N 18     (nichtöffentlich)