Auszug - Bestätigung des neu erstellten Einzelhandelskonzepts für die Stadt Schmalkalden  

Wie der Bürgermeister mitteilt, wirft das vorliegende Einzelhandelskonzept noch Fragen auf und es besteht teils Erläuterungsbedarf, z.B. hinsichtlich der Fläche „REWE alt“ in der Külz-Straße. Daher schlägt er vor, das Einzelhandelskonzept nicht übereilt in diesem Gremiengang zu bestätigen, sondern den Gutachter zunächst einzuladen, um die Fragen zu beantworten und Erläuterungen zu geben. Die Bestätigung des Einzelhandelskonzepts obliegt dann im September dem neu gewählten Stadtrat. Sollten sich zwischenzeitlich weitere Fragen ergeben, nimmt Frau Handy (Stadtverwaltung – Wirtschaftsförderung) diese gerne entgegen, zur Weiterleitung an den Gutachter.

Herr Peter Hammen möchte wissen, ob die Begriffe „Einzelhandelskonzept“ und „Einzelhandelsgutachten“ dasselbe meinen. Das bestätigt der Bürgermeister. Die korrekte Bezeichnung wäre „gutachterliche Stellungnahme“.

Auf weitere Nachfrage von Herrn Peter Hammen informiert Herr Kaminski, dass die Stadt das Einzelhandelskonzept beauftragt hat, gegen Kostenübernahmeerklärung des Vorhabenträgers.

Die Beschlussvorlage wird heute zurückgezogen und nach Beginn der neuen Legislaturperiode erneut in den Gremiengang gegeben.