Auszug - Verleihung von Ehrenbezeichnungen Hier: Ehrenstadtratsmitglieder  

Herr Kaiser und Herr Dr. Svoboda verlassen wegen Befangenheit um 17:08 Uhr den Sitzungsraum.

Mit 3 verbliebenen Ausschussmitgliedern ist „mindestens ein Drittel der Mitglieder anwesend und stimmberechtigt“ (§ 36 Abs. 3 ThürKO und § 6 Abs. 4 der Geschäftsordnung) und die Beschlussfähigkeit daher noch gegeben.

Der Bürgermeister führt aus, dass Stadtratsmitglieder, die ihr Mandat 20 Jahre lang ausgeübt haben, gemäß Hauptsatzung zu Ehrenstadtratsmitgliedern ernannt werden können. Dementsprechend sollen Frau Schellenberg, Herr Kaiser sowie Herr Dr. Svoboda zur nächsten Stadtratssitzung gewürdigt werden.

Beschlussempfehlung:

Der Stadtrat beschließt,

-          Frau Irina Schellenberg,

-          Herrn Stefan Svoboda sowie 

-          Herrn Klaus-Dieter Kaiser

die Ehrenbezeichnung „Ehrenstadtratsmitglied“ zu verleihen.