Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 36. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 36. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 23.04.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:04 - 19:14
Raum: Beratungsraum 4
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.03.2024  
HFA/2024/054  
Ö 3  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.03.2024  
HFA/2024/059  
Ö 4  
Verleihung von Ehrenbezeichnungen Hier: Ehrenstadtratsmitglieder  
BV 050/24  
Ö 5  
Preise zur Klassifizierung der Anbieter von Privatzimmern und Ferienwohnungen über die Tourist-Information Schmalkalden  
BV 019/24  
Ö 6  
Vergabe von Zuschüssen an auf sozialem Gebiet arbeitende Vereine  
Enthält Anlagen
BV 047/24  
Ö 7  
Vergabe von Zuschüssen an die Kultur- und Sportvereine für das Jahr 2024  
Enthält Anlagen
BV 063/24  
Ö 8  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Hier: Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2023  
Enthält Anlagen
BV 042/24  
Ö 9  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Schmalkalden, Gothaer Straße / Dorfstraße; Baumaßnahme (HHSt. 6300.091.9500) Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 065/24  
Ö 10  
Bestätigung des neu erstellten Einzelhandelskonzepts für die Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 054/24  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Das durch die Gesellschaft für Markt- und Absatzforschung GmbH erstellte Einzelhandelskonzept für die Stadt Schmalkalden wird in den Grundzügen bestätigt und bildet die Grundlage für die weitere zukünftige Planung der Entwicklung des Einzelhandels und der Einzelhandelsstandorte in der Stadt Schmalkalden.
  2. Im Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Rewe – Wilhelm-Külz-Str.“ wird der Ansiedlung einer Apotheke nicht zugestimmt.
  3. Die Verwaltung wird beauftragt, die vorliegende Analyse bezüglich der Einzelhandelsstruktur in der Innenstadt zu vertiefen und nach Abschluss dem Stadtrat vorzulegen.

 

   
    17.04.2024 - Ausschuss für Bauwesen, Stadtentwicklung und Energie
    N 14 - zurückgezogen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    22.04.2024 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Verwaltungsmodernisierung und Digitalisierung
    N 4 - zurückgezogen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    23.04.2024 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 10 - zurückgezogen
   
   
    04.09.2024 - Ausschuss für Bauwesen, Stadtentwicklung und Energie
    N 3 - zurückgezogen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    26.11.2024 - Haupt- und Finanzausschuss
    N 11 - zurückgestellt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    10.02.2025 - Stadtrat
    Ö 8 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 004/25S   
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1.                Das durch die Gesellschaft für Markt- und Absatzforschung GmbH erstellte Einzelhandelskonzept für die Stadt Schmalkalden wird in den Grundzügen bestätigt und bildet die Grundlage für die weitere zukünftige Planung der Entwicklung des Einzelhandels und der Einzelhandelsstandorte in der Stadt Schmalkalden.
  2.                Im Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Rewe – Wilhelm-Külz-Str.“ wird der Ansiedlung einer Apotheke nicht zugestimmt.
  3.                Die Verwaltung wird beauftragt, die vorliegende Analyse bezüglich der Einzelhandelsstruktur in der Innenstadt zu vertiefen und nach Abschluss dem Stadtrat vorzulegen.

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

20

2

1

-

-

 

Ö 11  
Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Schmalkalden, aktuell 3. Änderung  
Enthält Anlagen
BV 045/24  
Ö 12  
Bebauungsplan "Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Schmalkalden/Schwallungen" hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 161/22  
Ö 13  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Aktiv und Vital Hotel Thüringen - Henneberger Haus" Hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 046/24  
Ö 14  
Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplanes "Pfaffenwiese" Hier: Billigung der Abweichung von den Festsetzungen des Bebauungsplans  
BV 056/24  
Ö 15  
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)    
N 4     (nichtöffentlich)   BV 058/24  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 060/24  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 057/24  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 068/24  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 001/24  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 048/24  
N 10     (nichtöffentlich)   BV 053/24  
N 11     (nichtöffentlich)   BV 067/24  
N 12     (nichtöffentlich)   BV 051/24  
N 13     (nichtöffentlich)   BV 052/24  
N 14     (nichtöffentlich)   BV 059/24  
N 15     (nichtöffentlich)   BV 055/24  
N 16     (nichtöffentlich)   BV 074/24  
N 17     (nichtöffentlich)    
N 18     (nichtöffentlich)