Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 36. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 36. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 23.04.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:04 - 19:14
Raum: Beratungsraum 4
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.03.2024  
HFA/2024/054  
Ö 3  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.03.2024  
HFA/2024/059  
Ö 4  
Verleihung von Ehrenbezeichnungen Hier: Ehrenstadtratsmitglieder  
BV 050/24  
Ö 5  
Preise zur Klassifizierung der Anbieter von Privatzimmern und Ferienwohnungen über die Tourist-Information Schmalkalden  
BV 019/24  
Ö 6  
Vergabe von Zuschüssen an auf sozialem Gebiet arbeitende Vereine  
Enthält Anlagen
BV 047/24  
Ö 7  
Vergabe von Zuschüssen an die Kultur- und Sportvereine für das Jahr 2024  
Enthält Anlagen
BV 063/24  
Ö 8  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Hier: Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2023  
Enthält Anlagen
BV 042/24  
Ö 9  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Schmalkalden, Gothaer Straße / Dorfstraße; Baumaßnahme (HHSt. 6300.091.9500) Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 065/24  
Ö 10  
Bestätigung des neu erstellten Einzelhandelskonzepts für die Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 054/24  
Ö 11  
Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Schmalkalden, aktuell 3. Änderung  
Enthält Anlagen
BV 045/24  
Ö 12  
Bebauungsplan "Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Schmalkalden/Schwallungen" hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 161/22  
Ö 13  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Aktiv und Vital Hotel Thüringen - Henneberger Haus" Hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 046/24  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Für den im beigefügten Lageplan (Anlage 1) dargestellten Bereich wird auf der Grundlage des § 2 Abs. 1 BauGB ein Bebauungsplan aufgestellt. Der Bebauungsplan erhält die Bezeichnung

 

Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden für das „Aktiv und Vital Hotel Thüringen – Henneberger Haus“ in Schmalkalden.

 

  1. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1. Satz 2 BauGB ortsüblich bekanntzumachen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen. Die Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden, sind zu unterrichten und zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierung der Umweltprüfung aufzufordern.

 

  1. Für die Umsetzung der Planung soll ein Durchführungsvertrag zwischen der Stadt Schmalkalden und dem Vorhabensträger verhandelt und abgeschlossen werden. Die Kosten für die Planaufstellung soll der Vorhabensträger übernehmen.

 

   
    17.04.2024 - Ausschuss für Bauwesen, Stadtentwicklung und Energie
    N 6 - Empfehlung
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    23.04.2024 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 13 - Empfehlung
   

Beschlussempfehlung:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1.                Für den im beigefügten Lageplan (Anlage 1) dargestellten Bereich wird auf der Grundlage des § 2 Abs. 1 BauGB ein Bebauungsplan aufgestellt. Der Bebauungsplan erhält die Bezeichnung

 

Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden für das „Aktiv und Vital Hotel Thüringen – Henneberger Haus“ in Schmalkalden.

 

  1.                Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1. Satz 2 BauGB ortsüblich bekanntzumachen.

 

  1.                Die Verwaltung wird beauftragt, die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen. Die Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden, sind zu unterrichten und zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierung der Umweltprüfung aufzufordern.

 

  1.                Für die Umsetzung der Planung soll ein Durchführungsvertrag zwischen der Stadt Schmalkalden und dem Vorhabensträger verhandelt und abgeschlossen werden. Die Kosten für die Planaufstellung soll der Vorhabensträger übernehmen.

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

5

-

-

-

-

 

   
    13.05.2024 - Stadtrat
    Ö 12 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 045/24S   
   

Beschluss Nr. 045/24S

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1.                Für den im beigefügten Lageplan (Anlage 1) dargestellten Bereich wird auf der Grundlage des § 2 Abs. 1 BauGB ein Bebauungsplan aufgestellt. Der Bebauungsplan erhält die Bezeichnung

 

Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden für das „Aktiv und Vital Hotel Thüringen – Henneberger Haus“ in Schmalkalden.

 

  1.                Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1. Satz 2 BauGB ortsüblich bekanntzumachen.

 

  1.                Die Verwaltung wird beauftragt, die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen. Die Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden, sind zu unterrichten und zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierung der Umweltprüfung aufzufordern.

 

  1.                Für die Umsetzung der Planung soll ein Durchführungsvertrag zwischen der Stadt Schmalkalden und dem Vorhabensträger verhandelt und abgeschlossen werden. Die Kosten für die Planaufstellung soll der Vorhabensträger übernehmen.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

22

-

-

-

-

 

Ö 14  
Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplanes "Pfaffenwiese" Hier: Billigung der Abweichung von den Festsetzungen des Bebauungsplans  
BV 056/24  
Ö 15  
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)    
N 4     (nichtöffentlich)   BV 058/24  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 060/24  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 057/24  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 068/24  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 001/24  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 048/24  
N 10     (nichtöffentlich)   BV 053/24  
N 11     (nichtöffentlich)   BV 067/24  
N 12     (nichtöffentlich)   BV 051/24  
N 13     (nichtöffentlich)   BV 052/24  
N 14     (nichtöffentlich)   BV 059/24  
N 15     (nichtöffentlich)   BV 055/24  
N 16     (nichtöffentlich)   BV 074/24  
N 17     (nichtöffentlich)    
N 18     (nichtöffentlich)