Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 31. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 31. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 05.09.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:25
Raum: Beratungsraum 4
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.06.2023  
HFA/2023/048  
Ö 3  
Aufnahme der Stadt Zella-Mehlis als Verbandsmitglied in den Zweckverband Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen mit Wirkung zum 01.01.2024  
Enthält Anlagen
BV 125/23  
Ö 4  
Erhöhung der Verbandsumlage für die Mitglieder des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen ab dem Haushaltsjahr 2024  
Enthält Anlagen
BV 126/23  
Ö 5  
Fortschreibung der Kita-Konzeption der Stadt Schmalkalden für das Kita-Jahr 2023/2024  
Enthält Anlagen
BV 110/23  
Ö 6  
Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden für das Sondergebiet Energiegewinnung aus PV - Vor der Wolfskuppe Hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 120/23  
Ö 7  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Straßenbaumaßnahmen; OT Grumbach, Alte Schmalkalder Straße Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 130/23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt:

 

1.)

Im Zusammenhang mit der Herstellung der neuen Straßenoberfläche in der Straße „Alte Schmalkalder Straße“ im Ortsteil Grumbach wird betreffend die Haushaltsstelle 6300.9400 (Gemeindestraßen; Straßenbaumaßnahmen) eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 35.223,00 € beschlossen.

 

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 6300.9400 (Gemeindestraßen; Straßenbaumaßnahmen) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 35.223,00 € wird durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 6300.064.9500 (Baumaßnahme Gehweg Hinter der Stadt mit Mauersanierung) in gleicher Höhe gedeckt.

 

 

 

 

   
    05.09.2023 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 030/23H   
   

Beschluss Nr. 030/23H

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt:

 

1.)

Im Zusammenhang mit der Herstellung der neuen Straßenoberfläche in der Straße „Alte Schmalkalder Straße“ im Ortsteil Grumbach wird betreffend die Haushaltsstelle 6300.9400 (Gemeindestraßen; Straßenbaumaßnahmen) eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 35.223,00 € beschlossen.

 

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 6300.9400 (Gemeindestraßen; Straßenbaumaßnahmen) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 35.223,00 € wird durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 6300.064.9500 (Baumaßnahme Gehweg Hinter der Stadt mit Mauersanierung) in gleicher Höhe gedeckt.

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

6

-

-

-

-

 

Ö 8  
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)   BV 105/23  
N 4     (nichtöffentlich)   BV 113/23  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 118/23  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 119/23  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 121/23  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 122/23  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 123/23  
N 10     (nichtöffentlich)   BV 124/23  
N 11     (nichtöffentlich)   BV 127/23  
N 12     (nichtöffentlich)   BV 132/23  
N 13     (nichtöffentlich)