Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden
Beschlussvorschlag:
Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt:
1.) Im Zusammenhang mit der Herstellung der neuen Straßenoberfläche in der Straße „Alte Schmalkalder Straße“ im Ortsteil Grumbach wird betreffend die Haushaltsstelle 6300.9400 (Gemeindestraßen; Straßenbaumaßnahmen) eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 35.223,00 € beschlossen.
2.) Die auf der Haushaltsstelle 6300.9400 (Gemeindestraßen; Straßenbaumaßnahmen) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 35.223,00 € wird durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 6300.064.9500 (Baumaßnahme Gehweg Hinter der Stadt mit Mauersanierung) in gleicher Höhe gedeckt.
Begründung:
Im Zusammenhang mit der Herstellung der neuen Straßenoberfläche in der Straße „Alte Schmalkalder Straße“ im Ortsteil Grumbach fällt auf der Haushaltsstelle 6300.9400 (Gemeindestraßen; Straßenbaumaßnahmen) eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 35.223,00 € an.
Hinsichtlich der Erforderlichkeit der vorstehend definierten überplanmäßigen Ausgabe wird auf den Inhalt des als Anlage zu dieser Beschlussvorlage beigefügten Antrages des Bauamtes, Sachgebiet 60/3, Tiefbau und Grünflächen, vom 01.09.2023 verwiesen.
Die auf der Haushaltsstelle 6300.9400 (Gemeindestraßen; Straßenbaumaßnahmen) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 35.223,00 € kann durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 6300.064.9500 (Baumaßnahme Gehweg Hinter der Stadt mit Mauersanierung) in gleicher Höhe gedeckt werden.
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