Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Vorlage - BV 130/23  

 
 
Betreff: Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023
Straßenbaumaßnahmen; OT Grumbach, Alte Schmalkalder Straße
Hier: Überplanmäßige Ausgabe
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:20/1 Allgemeine Finanzverwaltung Bearbeiter/-in: Tischer, Kornelia
Beratungsfolge:
Haupt- und Finanzausschuss Entscheidung
05.09.2023 
31. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses ungeändert beschlossen  (030/23H)
Anlagen:
Antrag des Bauamtes, Sachgebiet Tiefbau u. Grünflächen, auf überplanmäßige Ausgabe vom 01.09.2023 für HHSt. 6300.9400

Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt:

 

1.)

Im Zusammenhang mit der Herstellung der neuen Straßenoberfläche in der Straße „Alte Schmalkalder Straße“ im Ortsteil Grumbach wird betreffend die Haushaltsstelle 6300.9400 (Gemeindestraßen; Straßenbaumaßnahmen) eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 35.223,00 € beschlossen.

 

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 6300.9400 (Gemeindestraßen; Straßenbaumaßnahmen) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 35.223,00 € wird durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 6300.064.9500 (Baumaßnahme Gehweg Hinter der Stadt mit Mauersanierung) in gleicher Höhe gedeckt.

 

 

 

 

Begründung:

 

Im Zusammenhang mit der Herstellung der neuen Straßenoberfläche in der Straße „Alte Schmalkalder Straße“ im Ortsteil Grumbach fällt auf der Haushaltsstelle 6300.9400 (Gemeindestraßen; Straßenbaumaßnahmen) eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 35.223,00 € an.

 

Hinsichtlich der Erforderlichkeit der vorstehend definierten überplanmäßigen Ausgabe wird auf den Inhalt des als Anlage zu dieser Beschlussvorlage beigefügten Antrages des Bauamtes, Sachgebiet 60/3, Tiefbau und Grünflächen, vom 01.09.2023 verwiesen.

 

Die auf der Haushaltsstelle 6300.9400 (Gemeindestraßen; Straßenbaumaßnahmen) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 35.223,00 € kann durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 6300.064.9500 (Baumaßnahme Gehweg Hinter der Stadt mit Mauersanierung) in gleicher Höhe gedeckt werden.

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

Ja

 

 

Nein

Einnahme:

       in Höhe von:

       HHSt:

Ausgabe (überplanmäßig):

       in Höhe von: 35.223,00 €

       HHSt: 6300.9400

siehe Begründung

 

 

 

Anlage: Antrag des Bauamtes, Sachgebiet 60/3, Tiefbau und Grünflächen, auf überplanmäßige Ausgabe vom

                     01.09.2023

 

 

 

Das Dokument wurde maschinell erstellt und digital signiert von:

Amtsleiter

Kämmerer

Bürgermeister

 

Standpunkt der Ausschüsse

 

 

am

 

 

Ja

 

 

Nein

 

 

Enthaltung

 

Lt. Beschluss-
vorschlag

Änderung siehe Ergänzungs-
blatt

Haupt- und Finanzausschuss

 

 

 

 

 

 

Bauwesen, Stadtsanierung u. Umweltschutz

 

 

 

 

 

 

Kultur, Jugend und Sport

 

 

 

 

 

 

Soziales

 

 

 

 

 

 

Wirtschaftsförderung, Tourismus u. Verkehr

 

 

 

 

 

 

Rechnungsprüfungsausschuss

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Antrag des Bauamtes, Sachgebiet Tiefbau u. Grünflächen, auf überplanmäßige Ausgabe vom 01.09.2023 für HHSt. 6300.9400 (184 KB)    
  Versionen:            
    Datum Sachbearbeiter Bemerkung
Aktueller Stand   01.09.2023 11:27:16   Thomas Kaminski