Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Auszug - Erhöhung der Verbandsumlage für die Mitglieder des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen ab dem Haushaltsjahr 2024  

 
 
31. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss Beschlussart: Empfehlung
Datum: Di, 05.09.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:25
Raum: Beratungsraum 4
Ort:
BV 126/23 Erhöhung der Verbandsumlage für die Mitglieder des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen ab dem Haushaltsjahr 2024
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:20/1 Allgemeine Finanzverwaltung Bearbeiter/-in: Knauer, Julia

 

Wie der Bürgermeister ausführt, begründet sich die Erhöhung des Umlagebetrages mit der Entwicklung der Personal- und Betriebskosten, sodass demzufolge alle Mitglieder des ZV Kultur betroffen sind. Aus finanzieller Sicht, nach vorne blickend, ist die Erhöhung zum jetzigen Zeitpunkt gerechtfertigt. Nicht benötigte Mittel können gegebenenfalls der Rücklage zugeführt werden, sodass erst in 4-5 Jahren über eine erneute Umlageerhöhung zu beraten sein wird.

 

Herr Liebaug stellt fest, dass sich seit 2017 die Umlagenhöhe nicht geändert hat, sodass er jetzt dafür werben möchte.

 

Frau Dr. Blaschke betritt um 17:18 Uhr den Sitzungsraum. Damit sind ab jetzt 6 Ausschussmitglieder anwesend.

 

Herrn Abicht interessiert die betriebswirtschaftliche Komponente, beispielsweise, wie die benötigten Finanzmittel des ZV Kultur kalkuliert werden. Herr Kaminski erläutert, dass Frau Kaufmann als Geschäftsführerin dies zunächst mit ihm als ZV-Vorsitzenden abstimmt. Die weitere Planung erfolgt vor dem Hintergrund des Jahresabschlusses so, dass die mittelfristige Finanzplanung auskömmlich darstellbar ist.

Damit die Kalkulation nachvollziehbar ist, bittet der Bürgermeister Frau Kaufmann, die Jahresrechnung 2022, den Haushalt 2023 sowie die Finanzpläne der nächsten 3 Jahre zusammenzustellen, damit dies vorab der Stadtratssitzung über Allris® zur Verfügung gestellt werden kann.

 


Folgende Beschlussempfehlung geben die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses an den Stadtrat:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Die von den Mitgliedern des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen zu zahlende und bislang insgesamt 2.600.000,00 € je Haushaltsjahr betragende Verbandsumlage wird ab dem Haushaltsjahr 2024 auf insgesamt 2.825.000,00 € je Haushaltsjahr erhöht.

 

  1. Anlässlich der unter Punkt 1. definierten Erhöhung der Verbandsumlage erhöht sich der von Seiten der Stadt Schmalkalden zu zahlende und bislang 806.000,00 € je Haushaltsjahr betragende Anteil an der Verbandsumlage ab dem Haushaltsjahr 2024 auf 861.625,00 € je Haushaltsjahr.

 

  1. Die seitens der Stadt Schmalkalden in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen entsendeten Verbandsräte werden bevollmächtigt, der unter Punkt 1. definierten und zum Haushaltsjahr 2024 wirksam werdenden Erhöhung der Verbandsumlage von bislang 2.600.000,00 € je Haushaltsjahr auf 2.825.000,00 € je Haushaltsjahr sowie der unter Punkt 2. definierten und zum Haushaltsjahr 2024 wirksam werdenden Erhöhung des von Seiten der Stadt Schmalkalden zu tragenden Anteils an der Verbandsumlage von bislang 806.000,00 € je Haushaltsjahr auf 861.625,00 € je Haushaltsjahr zuzustimmen.           

 

 


 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

5

-

1

-

-