Auszug - Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift  

-          Folgende TOPs für die öffentliche Stadtratssitzung am 25.09.2023 kündigt der Bürgermeister an:

• TOPs 3 bis 6 aus heutiger Sitzung.

-          Herr Kaminski informiert über 2 Eilentscheidungen:

• ES 109/23 vom 11.07.23
  Überplanmäßige Ausgabe: Umgestaltung Spielplatz Breitenbach (27.114,94 €)
• ES 115/23 vom 14.08.23
  Überplanmäßige Ausgabe: Unterhaltung Straßenbeleuchtung (25.000,- €)

Die Eilentscheidungen sind in Allris® unter „Vorlagen“ ersichtlich.

-          Herr Liebaug fragt nach dem Termin zur Auswertung des Stadtfestes.
Herr Zimmermann bestätigt, dass es einen Auswertungstermin geben wird. Beispielsweise ist die Art und Weise der Kommunikation während des diesjährigen Stadtfestes zu besprechen. Für die Vorbereitung des Stadtfestes im Rahmen der 1150-Jahrfeier im kommenden Jahr wird eine breitere Beteiligung erforderlich sein.
Zu beiden Themen (Auswertung Stadtfest 2023, Vorbereitung Stadtfest/1150-Jahrfeier 2024) möchte Herr Liebaug die Fraktionen zu den Terminen eingeladen wissen. Dies sichert der Bürgermeister zu.

-          Herr Liebaug berichtet vom „Fest der Vereine“ in Remscheid, an dem er als Vertreter der Stadt Schmalkalden teilgenommen hat.
In 2024 steht das 30-jährige Jubiläum der Städtefreundschaft Schmalkalden/Remscheid an. Die Stadt Remscheid wünscht sich, die Städtefreundschaft auf eine neue Stufe zu heben, in Form der Städtepartnerschaft. Die Vertragsunterzeichnung könnte im Rahmen der Festwoche zur 1150-Jahrfeier erfolgen, schlägt Herr Liebaug vor.
Herr Kaminski regt außerdem an, die Verbundenheit der Stadt Schmalkalden mit der Stadt Montana, die sich aufgrund der bestehenden Schulpartnerschaft der Gymnasien entwickelt hat, vertraglich zu bekräftigen.  Beidem stehen die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses positiv gegenüber.

-          Herr Abicht fragt nach dem Sachstand Spielplatz Volkers. Wie der Bürgermeister mitteilt, hat Herr Haß vom SG Tiefbau und Grünflächen das Spielgerät bestellt, welches in der übernächsten Woche vom Bauhof aufgestellt wird.

-          Darüber hinaus interessiert Herrn Abicht die Auswertung des Thüringentags 2023. Frau Tischer verweist diesbezüglich auf die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 17.10.2023.

-          Herr Abicht bittet um einen Sachstand zur städtischen Personalsituation. Der Bürgermeister geht daraufhin auf sämtliche offene, kürzlich nachbesetzte und demnächst zu besetzende Stellen aller Ämter der Stadtverwaltung ein. Zusammenfassend informiert er, dass zum Stand 01.01.2024 das Personalentwicklungskonzept fortgeschrieben und den Stadträten zur Verfügung gestellt wird. Eine grundlegende Überarbeitung des Personalentwicklungskonzepts unter Berücksichtigung der Digitalisierungsprozesse kann erst zu gegebener Zeit erfolgen.

-          Auf Nachfrage von Herrn Abicht bestätigt Herr Kaminski, dass die ersten Verträge zum Verkauf von Grundstücken im Gewerbegebiet B 19 an interessierte Unternehmen unterzeichnet sind. Mit einem weiteren Unternehmen ist beabsichtigt, in 2023 einen LOI und den Vertrag in 2024 abzuschließen. Die wirtschaftlich betrachtete Kompensation dessen ist durch weitere interessierte Unternehmen bzw. an anderen Stellen gegeben; eine Auflistung dazu wird vor der Stadtratssitzung erstellt. 

Weiteren Redebedarf gibt es nicht. Der Bürgermeister schließt um 18:49 Uhr den öffentlichen Sitzungsteil und geht sogleich zur nichtöffentlichen Sitzung über.