Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 31. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 31. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 05.09.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:25
Raum: Beratungsraum 4
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.06.2023  
HFA/2023/048  
Ö 3  
Aufnahme der Stadt Zella-Mehlis als Verbandsmitglied in den Zweckverband Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen mit Wirkung zum 01.01.2024  
Enthält Anlagen
 BV 125/23  
Ö 4  
Erhöhung der Verbandsumlage für die Mitglieder des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen ab dem Haushaltsjahr 2024  
Enthält Anlagen
 BV 126/23  
Ö 5  
Fortschreibung der Kita-Konzeption der Stadt Schmalkalden für das Kita-Jahr 2023/2024  
Enthält Anlagen
 BV 110/23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt die als Anlage im Entwurf beigefügte Fortschreibung der Kita-Konzeption der Stadt Schmalkalden für das Kita-Jahr 2023/2024.

 
   
    29.08.2023 - Ausschuss für Soziales, Bildung und Sport
    N 4 - 
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    05.09.2023 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 5 - Empfehlung
   

Beschlussempfehlung:

 

Der Stadtrat beschließt die als Anlage im Entwurf beigefügte Fortschreibung der Kita-Konzeption der Stadt Schmalkalden für das Kita-Jahr 2023/2024.

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

6

-

-

-

-

 
   
    25.09.2023 - Stadtrat
    Ö 6 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 117/23S   
   

Beschluss Nr. 117/23S

 

Der Stadtrat beschließt die als Anlage im Entwurf beigefügte Fortschreibung der Kita-Konzeption der Stadt Schmalkalden für das Kita-Jahr 2023/2024.

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

21

-

-

-

1

 
Ö 6  
Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden für das Sondergebiet Energiegewinnung aus PV - Vor der Wolfskuppe Hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 BV 120/23  
Ö 7  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Straßenbaumaßnahmen; OT Grumbach, Alte Schmalkalder Straße Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
 BV 130/23  
Ö 8  
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)   BV 105/23  
N 4     (nichtöffentlich)   BV 113/23  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 118/23  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 119/23  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 121/23  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 122/23  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 123/23  
N 10     (nichtöffentlich)   BV 124/23  
N 11     (nichtöffentlich)   BV 127/23  
N 12     (nichtöffentlich)   BV 132/23  
N 13     (nichtöffentlich)