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Betreff |
Vorlage |
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Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.06.2022 |
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HFA/2022/041 |
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| Ö 3 |
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Fortschreibung der Kita-Konzeption der Stadt Schmalkalden für das Kita-Jahr 2022/2023 |
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BV 077/22 |
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| Ö 4 |
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Ergänzungssatzung der Stadt Schmalkalden nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für den Bereich "Oberer Pfaffenrain" im OT Asbach
hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss |
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BV 093/22 |
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| Ö 5 |
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Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Schmalkalden nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Ziffer 1 bis 3 BauGB für den Bereich Feldweg im OT Mittelschmalkalden
hier: Abwägung- und Satzungsbeschluss |
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BV 094/22 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt: - Die Abwägung zu den im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen entsprechend des in der Anlage beigefügten Abwägungsprotokolls wird beschlossen. Das Abwägungsergebnis mit Begründung ist Bestandteil des Beschlusses.
- Der Bürgermeister wird beauftragt, die Bürger sowie die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Hinweise und Anregungen gegeben haben, von diesem Ergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
- Der Stadtrat der Stadt Schmalkalden beschließt die Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Bereich Feldweg im OT Mittelschmalkalden in der Fassung vom 29.08.2022, bestehend aus der Planzeichnung (Maßstab 1:1000) mit den textlichen Festsetzungen, als Satzung.
- Die Begründung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Bereich Feldweg im OT Mittelschmalkalden vom 29.08.2022 wird gebilligt.
- Der Bürgermeister wird beauftragt, die Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Bereich Feldweg im OT Mittelschmalkalden gemäß § 21 Abs. 3 ThürKO bei der Rechtsaufsichtsbehörde beim Landratsamt Schmalkalden-Meiningen zur Bestätigung vorzulegen.
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07.09.2022 - Ausschuss für Bauwesen, Stadtentwicklung und Energie |
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N 15 - Empfehlung |
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(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
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13.09.2022 - Haupt- und Finanzausschuss |
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Ö 5 - Empfehlung |
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Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Stadtrat einstimmig folgenden Beschluss: Der Stadtrat beschließt: - Die Abwägung zu den im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen entsprechend des in der Anlage beigefügten Abwägungsprotokolls wird beschlossen. Das Abwägungsergebnis mit Begründung ist Bestandteil des Beschlusses.
- Der Bürgermeister wird beauftragt, die Bürger sowie die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Hinweise und Anregungen gegeben haben, von diesem Ergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
- Der Stadtrat der Stadt Schmalkalden beschließt die Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Bereich Feldweg im OT Mittelschmalkalden in der Fassung vom 29.08.2022, bestehend aus der Planzeichnung (Maßstab 1:1000) mit den textlichen Festsetzungen, als Satzung.
- Die Begründung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Bereich Feldweg im OT Mittelschmalkalden vom 29.08.2022 wird gebilligt.
- Der Bürgermeister wird beauftragt, die Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Bereich Feldweg im OT Mittelschmalkalden gemäß § 21 Abs. 3 ThürKO bei der Rechtsaufsichtsbehörde beim Landratsamt Schmalkalden-Meiningen zur Bestätigung vorzulegen.
Ja | Nein | Enthaltungen | Befangenheit | abwesend | 5 | - | - | - | - |
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26.09.2022 - Stadtrat |
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Ö 11 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 069/22S |
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Beschluss Nr. 069/22S Der Stadtrat beschließt: - Die Abwägung zu den im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen entsprechend des in der Anlage beigefügten Abwägungsprotokolls wird beschlossen. Das Abwägungsergebnis mit Begründung ist Bestandteil des Beschlusses.
- Der Bürgermeister wird beauftragt, die Bürger sowie die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Hinweise und Anregungen gegeben haben, von diesem Ergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
- Der Stadtrat der Stadt Schmalkalden beschließt die Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Bereich Feldweg im OT Mittelschmalkalden in der Fassung vom 29.08.2022, bestehend aus der Planzeichnung (Maßstab 1:1000) mit den textlichen Festsetzungen, als Satzung.
- Die Begründung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Bereich Feldweg im OT Mittelschmalkalden vom 29.08.2022 wird gebilligt.
- Der Bürgermeister wird beauftragt, die Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Bereich Feldweg im OT Mittelschmalkalden gemäß § 21 Abs. 3 ThürKO bei der Rechtsaufsichtsbehörde beim Landratsamt Schmalkalden-Meiningen zur Bestätigung vorzulegen.
Ja | Nein | Enthaltungen | Befangenheit | abwesend | 17 | - | - | - | - |
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| Ö 6 |
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Umverlegung Mommelsteinradweg in Schmalkalden Höhe Hellweg-Baumarkt
1.BA Brückensanierung Bauwerk 54
Hier: Überplanmäßige Ausgabe
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BV 102/22 |
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| Ö 7 |
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Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift |
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| N 1 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 2 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 3 |
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(nichtöffentlich) |
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BV 081/22 |
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| N 4 |
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(nichtöffentlich) |
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BV 086/22 |
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| N 5 |
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(nichtöffentlich) |
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BV 084/22 |
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| N 6 |
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(nichtöffentlich) |
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BV 096/22 |
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| N 7 |
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(nichtöffentlich) |
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BV 092/22 |
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| N 8 |
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(nichtöffentlich) |
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BV 095/22 |
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| N 9 |
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(nichtöffentlich) |
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BV 097/22 |
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| N 10 |
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(nichtöffentlich) |
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BV 099/22 |
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| N 11 |
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(nichtöffentlich) |
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BV 101/22 |
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| N 12 |
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(nichtöffentlich) |
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