Vorlage - BV 093/22  

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

1. Der Entwurf der Ergänzungssatzung der Stadt Schmalkalden nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr.3 BauGB für den Bereich Oberer Pfaffenrain im OT Asbach, bestehend aus der Planzeichnung und der Entwurf der Begründung werden in der Fassung vom 21.06.2022 gebilligt.

2. Der Entwurf der Ergänzungssatzung der Stadt Schmalkalden nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für den Bereich Oberer Pfaffenrain im OT Asbach, bestehend aus der Planzeichnung und der Entwurf der Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden von der Auslegung zu benachrichtigen.

3. Während der öffentlichen Auslegung der Ergänzungssatzung erfolgt die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB.

4. Für die Ergänzungssatzung ist gemäß § 13 Abs. 3 BauGB kein Umweltbericht erforderlich.

Begründung:

Um den Bedarf an Baugrundstücken für den individuellen Eigenheimbau im Ortsteil Asbach gerecht zu werden, ist es erforderlich weitere Baugrundstücke zu entwickeln.

Der Bereich „Oberer Pfaffenrain“ ist im Flächennutzungsplan der Stadt Schmalkalden als Wohnbauerweiterungsfläche dargestellt. Die einbezogene Fläche (räumlicher Geltungsbereich) und somit die Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB ist mit einer städtebaulichen Entwicklung vereinbar.