Vorlage - BV 094/22  

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

1. Die Abwägung zu den im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen entsprechend des in der Anlage beigefügten Abwägungsprotokolls wird beschlossen. Das Abwägungsergebnis mit Begründung ist Bestandteil des Beschlusses.

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Bürger sowie die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Hinweise und Anregungen gegeben haben, von diesem Ergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

3. Der Stadtrat der Stadt Schmalkalden beschließt die Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Bereich Feldweg im OT Mittelschmalkalden in der Fassung vom 29.08.2022, bestehend aus der Planzeichnung (Maßstab 1:1000) mit den textlichen Festsetzungen, als Satzung.

4. Die Begründung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Bereich Feldweg im OT Mittelschmalkalden vom 29.08.2022 wird gebilligt.

5. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Bereich Feldweg im OT Mittelschmalkalden gemäß § 21 Abs. 3 ThürKO bei der Rechtsaufsichtsbehörde beim Landratsamt Schmalkalden-Meiningen zur Bestätigung vorzulegen.

Begründung:

1. Verfahrensstand

Der Stadtrat der Stadt Schmalkalden hat am 23.05.2022 den Entwurf der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Bereich Feldweg im OT Mittelschmalkalden gebilligt und zur Auslegung bestimmt. Die ortsübliche Bekanntmachung des Entwurfs der v.g. Klarstellungs- und Ergänzungssatzung mit Begründung erfolgte im Amtsblatt der Stadt Schmalkalden am 25.06.2022.

Der Entwurf der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung mit Begründung lag in der Zeit vom 04.07.2022 bis einschließlich 05.08.2022 öffentlich aus.

2. Beteiligung der Öffentlichkeit

Der Öffentlichkeit wurde die Möglichkeit der Unterrichtung über die allgemeinen Ziele und Zwecke durch Offenlage der Planunterlagen im Rahmen der Auslegung nach § 13 Abs. 2 BauGB gegeben.

Im Zuge der öffentlichen Auslegung wurde eine Stellungnahme der Öffentlichkeit abgegeben. Diese ist im Abwägungsprotokoll aufgeführt und wird entsprechen unter Berücksichtigung der öffentlichen und privaten Interessen abgewogen und behandelt.

3. Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Die betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden mit Schreiben vom 29.06.2022 beteiligt und um Stellungnahme gebeten. Die im Zuge der Benachrichtigung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen ergeben sich aus der Anlage (Abwägungsprotokoll) und werden wie dort aufgeführt behandelt.